Was bedeutet im Gesetz soll?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was bedeutet im Gesetz soll?
2. Was ist Enumerativ?
3. Was ist Taxativ?
4. Ist namentlich abschliessend?
5. Was ist eine Taxative Aufzählung?
6. Was bedeutet Exhaustiv?

Was bedeutet im Gesetz soll?

Eine Soll-Vorschrift ist eine mehr oder minder eindringliche Empfehlung eines Normgebers. ... Für ein Rechtsbegehren kann eine "Soll-Vorschrift" ausdrücken, dass die Rechtsfolge eines Verstoßes weniger schwerwiegend ist.

Was ist Enumerativ?

Von enumerativ, einer enumerativen Aufzählungen oder Enumeration spricht man, wenn eine Aufzählung im Gesetz abschließend ist. Das Gegenstück ist die sogenannte Regelbeispieltechnik. Z.B. zählt § 6 IfSG abschließend alle meldepflichtigen Krankenheiten auf.

Was ist Taxativ?

ta·xa·tiv, keine Steigerung. Bedeutungen: [1] besonders österreichisch amtssprachlich: vollständig, erschöpfend.

Ist namentlich abschliessend?

der Bestimmung kein Hinweis auf eine nicht abschliessende Aufzählung entnehmen lässt, beispielsweise durch Verwendung von Worten wie "insbesondere" oder "namentlich" oder durch ausdrückliche Einräumung der Möglichkeit der Leistung anderer hinreichender Sicherheiten.

Was ist eine Taxative Aufzählung?

Taxativ ist eine Definition, die Aufzählungen bezeichnet die sich als abschließend oder vollständig oder erschöpfend verstehen. Wenn also in einer Aufzählung alles eingeschlossen ist, handelt es sich um eine taxative Aufzählung.

Was bedeutet Exhaustiv?

Das abgeleitete Adjektiv exhaustiv wird im Sinne von vollständig, erschöpfend oder umfassend verwendet.