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Inhaltsverzeichnis:
- Kann man einer Aufrechnung widersprechen?
- Was bedeutet Aufrechnung von Steuererstattungsansprüchen?
- Was bedeutet eine Aufrechnung beim Jobcenter?
- Kann man mit einer verjährten Forderung aufrechnen?
- Was bedeutet Aufrechnungsverbot?
Kann man einer Aufrechnung widersprechen?
Der Widerspruch gegen den Bescheid über die Aufrechnung hat aufschiebende Wirkung. Keine aufschiebende Wirkung haben Widerspruch und Anfechtungsklage gegen einen Verwaltungsakt, ... Bis zur Bestandskraft der Entscheidung über den Widerspruch kann daher keine Kürzung der Leistungen erfolgen.
Was bedeutet Aufrechnung von Steuererstattungsansprüchen?
Grundlagen der Aufrechnung Unter Aufrechnung ist die wechselseitige Tilgung zweier sich gegenüberstehender gleichartiger Ansprüche durch Verrechnung zu verstehen. ... § 47 AO der Anspruch aus dem Steuerschuldverhältnis durch Verjährung i.S. des § 228 AO erloschen ist, während die Verjährung nach § 222 Abs.
Was bedeutet eine Aufrechnung beim Jobcenter?
Immer wieder wird vom Jobcenter mit dem Arbeitslosengeld II (Alg II /= Hartz IV) "aufgerechnet". "Aufrechnen" bedeutet, dass das Jobcenter jeden Monat einen Teil des Geldes für Leistungsberechtigte in die eigene Tasche abzweigt um Schulden des Leistungsbeziehenden gegenüber dem Jobcenter abzubauen.
Kann man mit einer verjährten Forderung aufrechnen?
Eine verjährte Forderung kann unter den Voraussetzungen der §§ 390, 215 BGB noch zur Aufrechnung gestellt werden, wenn die verjährte Forderung zu der Zeit, zu welcher sie gegen die andere Forderung aufgerechnet werden konnte, noch nicht verjährt war.
Was bedeutet Aufrechnungsverbot?
Ein Aufrechnungsverbot im Mietrecht Eine gegenseitige Aufrechnung ist ein generelles Recht, welches sich nicht nur auf das Mietrecht bezieht. Ein Aufrechnungsverbot unterbindet dieses Recht. Ein solcher Ausschluss einer Aufrechnung kann vertraglich zwischen den Parteien geregelt werden.
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