Haben inhaftierte Wahlrecht?

Inhaltsverzeichnis:

1. Haben inhaftierte Wahlrecht?
2. Was ist das aktive Wahlrecht?
3. Was bedeutet Wahlprinzipien?
4. Was ist eine gleiche Wahl?
5. Warum muss eine Wahl geheim sein?

Haben inhaftierte Wahlrecht?

Nach § 45 Abs. 1 StGB verliert zwar, wer durch Strafurteil wegen eines Verbrechens zu Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt wird, für die Dauer von fünf Jahren die Fähigkeit, Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen, also die Wählbarkeit, nicht aber das (aktive) Wahlrecht.

Was ist das aktive Wahlrecht?

Das aktive Wahlrecht ist das Recht eines Wahlberechtigten, bei einer Wahl zu wählen. ... Bei Kommunalwahlen können EU-Ausländer in jedem EU-Staat wählen.

Was bedeutet Wahlprinzipien?

Wahlprinzipien. Neben dem allgemeinen Wahlrecht gelten für demokratische Wahlen die Grundsätze der freien, geheimen, gleichen und unmittelbaren (direkten) Wahl. ... Ein nicht allgemeines Wahlrecht ist das Zensuswahlrecht, bei dem nur wählen darf, wer etwa eine bestimmte Höhe an Steuern bezahlt.

Was ist eine gleiche Wahl?

Die Wahlgleichheit ist eine Ausprägung des Gleichheitsprinzips, die dieses Prinzip auf das Wahlrecht anwendet. Eine Gewichtung der Stimmen ist hiernach nicht zulässig. Auch das Recht, mehrfach abzustimmen, ist mit der Wahlgleichheit nicht vereinbar. Dies ist auch aus dem Englischen als „One man, one vote“ bekannt.

Warum muss eine Wahl geheim sein?

Das Wahlgeheimnis schützt den Wähler bei einer geheimen Wahl davor, dass seine Wahlentscheidung beobachtet wird oder nachträglich rekonstruiert werden kann. Die Sicherung des Wahlgeheimnisses ist einer der Wahlrechtsgrundsätze einer Demokratie.