Wie lange kann ein Patent verlängert werden?

Inhaltsverzeichnis:

1. Wie lange kann ein Patent verlängert werden?
2. Wie finde ich heraus ob ein Patent noch gültig ist?
3. Wie findet man heraus ob ein Produkt patentiert ist?
4. Wo finde ich heraus ob ein Name geschützt ist?
5. Wie lange dauert es eine Marke anmelden?

Wie lange kann ein Patent verlängert werden?

Der Gebrauchsmusterschutz besteht zunächst für drei Jahre. Er kann auf höchstens zehn Jahre verlängert werden. Die Schutzdauer eines Patents dagegen kann ab dem dritten Jahr mit der Zahlung der Jahres- gebühren jeweils um ein Jahr bis auf zwanzig Jahre verlängert werden. Das Patent bietet also eine längere Schutzdauer.

Wie finde ich heraus ob ein Patent noch gültig ist?

Wie finde ich heraus, ob ein Patent oder eine Patentanmeldung noch in Kraft ist? Bei EP- und Euro-PCT-Anmeldungen können Sie das Europäische Patentregister konsultieren (s. Frage "Wo finde ich Informationen zum Status europäischer Patentanmeldungen/Patente?").

Wie findet man heraus ob ein Produkt patentiert ist?

Rechtsstandsdaten zu europäischen und Euro-PCT-Anmeldungen (d. h. Informationen darüber, ob und wo ein Patent in Kraft ist) finden Sie im Europäischen Patentregister des EPA, das kostenlos online zugänglich ist und Ihnen außerdem Zugriff auf die öffentlich zugänglichen Teile der Anmeldungsakte bis hin zur ...

Wo finde ich heraus ob ein Name geschützt ist?

Ein ebenfalls kostenloser einfacher Markencheck, der eingetragene Marken in den Registern des DPMA, HABM und WIPO (zuständig für internationale Markeneintragungen) mit Schutz in Deutschland findet, ist z.B. tulex.de und MarkenChk.de.

Wie lange dauert es eine Marke anmelden?

zwölf Monate