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Inhaltsverzeichnis:
- Kann eine Behörde einen Bescheid zurückziehen?
- Was ist das Aufhebungsbescheid?
- Was ist eine Vermögensdisposition?
- Was ist ein Dauerverwaltungsakt?
- Was ist ein belastender Verwaltungsakt?
- Wie entsteht ein Verwaltungsakt?
- Ist ein Ablehnungsbescheid ein Verwaltungsakt?
- Wann wird die sofortige Vollziehung angeordnet?
Kann eine Behörde einen Bescheid zurückziehen?
Ein rechtswidriger Verwaltungsakt kann, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft oder für die Vergangenheit zurückgenommen werden. ... Ob die Behörde einen Verwaltungsakt zurücknimmt, liegt in ihrem Ermessen. Dies gilt unabhängig von der Anfechtbarkeit des Verwaltungsaktes.
Was ist das Aufhebungsbescheid?
Das Wort Aufhebung bezieht sich auf Ihren alten Bewilligungsbescheid. Wenn Sie einen Aufhebungsbescheid bekommen, bedeutet das, dass Ihr ursprünglicher Hartz 4-Bescheid, in dem Ihre Leistungen bewilligt wurden, aufgehoben wird. Dann ist Ihr alter Bescheid nicht mehr zu beachten.
Was ist eine Vermögensdisposition?
Der Begriff der Vermögensdisposition nach § 48 II 2, 2. Var VwVfG ist demgegenüber weitgehender. Hierunter fällt jedes Verhalten, das in einem ursächlichen Zusammenhang mit dem begünstigten Verwaltungsakt steht und Auswirkungen auf die Vermögenssituation des Begünstigten hat.
Was ist ein Dauerverwaltungsakt?
Ein Verwaltungsakt mit Dauerwirkung liegt dann vor, wenn zwischen den Beteiligten ein langfristiges Rechtsverhältniss begründet oder verändert wird. ... In dieser Hinsicht unterscheidet er sich von einem normalen Verwaltungsakt.
Was ist ein belastender Verwaltungsakt?
begünstigende Verwaltungsakte, die rechtsgestaltender oder feststellender Natur sein können (Legaldefinition in § 48 I 2 VwVfG) belastende Verwaltungsakte, die den Adressaten durch Ge- und Verbote oder bei Nichtgewährung einer Leistung beschweren.
Wie entsteht ein Verwaltungsakt?
Ein Verwaltungsakt zeichnet sich zunächst dadurch aus, dass er von einer Behörde erlassen wird. § 35 Satz 1 VwVfG liegt der funktionelle Behördenbegriff des § 1 Absatz 4 VwVfG zu Grunde.
Ist ein Ablehnungsbescheid ein Verwaltungsakt?
Ein Ablehnungsbescheid ist ein Verwaltungsakt, durch den eine beantragte Leistung nicht bewilligt wurde.
Wann wird die sofortige Vollziehung angeordnet?
Die Anordnung der sofortigen Vollziehung ist im Ergebnis materiell rechtmäßig, wenn der zugrundeliegende Verwaltungsakt rechtmäßig ist und das Vollzugsinteresse der Behörde oder eines Dritten das Aussetzungsinteresse des Adressaten überwiegt.
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