Was ist eine einstweilige Anordnung?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was ist eine einstweilige Anordnung?
2. Was ist ein Regulativ?
3. Was ist ein eilrechtsschutz?
4. Wer kann einen Eilantrag stellen?
5. Wie lange gilt ein näherungsverbot?

Was ist eine einstweilige Anordnung?

Eine einstweilige Anordnung ist eine vorläufige Regelung. Sie soll die Wirksamkeit und Umsetzbarkeit der nachfolgenden verfassungsgerichtlichen Entscheidung in der Hauptsache sichern, insbesondere den Eintritt irreversibler Zustände verhindern.

Was ist ein Regulativ?

Ein Regulativ (lateinisch ursprünglich: Vorschrift) ist eine Kraft auf ein System oder in einem System, die die Einzelwirkung der einzelnen Elemente im Sinne des Systems begrenzt und gegeneinander ausgleicht.

Was ist ein eilrechtsschutz?

Einstweiliger Rechtsschutz (Eilrechtsschutz) im sozialgerichtlichen Verfahren. (1) Widerspruch und Anfechtungsklage haben aufschiebende Wirkung. ... Die aufschiebende Wirkung gilt für Fälle, in denen durch Verwaltungsakt erfolgende Eingriffe abgewehrt werden, also bei Anfechtungswiderspruch und -klage.

Wer kann einen Eilantrag stellen?

Das zuständige Gericht ist dasjenige, das auch bei einem normalen Zivilprozess über den Rechtsstreit entscheiden würde („Gericht der Hauptsache“). Ist das Landgericht zuständig (oder liegt eine amtsgerichtliche Familiensache vor), kann die Einstweilige Verfügung nur mittels Rechtsanwalts beantragt werden.

Wie lange gilt ein näherungsverbot?

Wie lange gilt das Annäherungsverbot? Das Annäherungsverbot ist laut Gesetz zu befristen. In der Regel befristet das Familiengericht eine einstweilige Verfügung auf sechs Monate. Diese Frist kann aber auch verlängert werden, wenn es die Umstände des Falls gebieten.