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Inhaltsverzeichnis:
- Sind Handys in der JVA erlaubt?
- Wie lange dauert es bis zur Haftprüfung?
- Was passiert in der Haftprüfung?
- Wo findet Haftprüfung statt?
- Was ist ein Haftrichter?
- Wann Haftprüfung wann haftbeschwerde?
- Wie oft Haftprüfung?
- Wer entscheidet über Haftbeschwerde?
Sind Handys in der JVA erlaubt?
Er ist im offenen Vollzug der JVA Glasmoor. Gefangene im offenen Vollzug haben die Möglichkeit, außerhalb der Anstalt arbeiten zu gehen. In dieser Zeit dürfen sie ihr privates Handy benutzen. Kommen sie von der Arbeit zurück, wird das Handy eingeschlossen.
Wie lange dauert es bis zur Haftprüfung?
Haftsachen werden beschleunigt bearbeitet und der Fortgang besonders kontrolliert. Das Gesetz sieht vor, dass nach spätestens 3 Monaten die Voraussetzungen in einer mündlichen Haftprüfung von einem Richter geprüft werden. Nach 6 Monaten wird die Rechtmäßigkeit vom Kammergericht/OLG geprüft.
Was passiert in der Haftprüfung?
Bei der Haftprüfung wird auf Antrag des Beschuldigten oder nach dem Ermessen des Gerichts von Amts wegen nach mündlicher Verhandlung entschieden. Die mündliche Verhandlung ist im Haftprüfungsverfahren grundsätzlich nicht öffentlich. ... In der mündlichen Verhandlung sind die anwesenden Beteiligten zu hören.
Wo findet Haftprüfung statt?
Auch von Amts wegen kann es zu einer Haftprüfung kommen. Und zwar dann, wenn sich der Beschuldigte länger als 6 Monate in Untersuchungshaft befindet; dann prüft das zuständige Oberlandesgericht (OLG) den Haftbefehl von Amts wegen, vgl. §§ 121, 122 StPO.
Was ist ein Haftrichter?
Der Haftrichter prüft, ob etwa Flucht-, Wiederholungs- oder Verdunkelungsgefahr besteht und entscheidet danach, ob eine Untersuchungshaft notwendig ist.
Wann Haftprüfung wann haftbeschwerde?
Die Haftbeschwerde kann jederzeit eingelegt werden, allerdings nicht, wenn bereits ein Antrag auf Haftprüfung gestellt wurde. Anders als im Rahmen der Haftprüfung hat der Beschuldigte bei einer Haftbeschwerde keinen Anspruch auf eine mündliche Verhandlung. Eine solche kann, muss aber nicht durchgeführt werden.
Wie oft Haftprüfung?
Ein Antrag auf Haftprüfung ist beliebig oft wiederholbar, allerdings kann eine mündliche Verhandlung nur alle zwei Monate erzwungen werden. Bei der Haftprüfung ist stets ein Vollzug des Haftbefehls nötig, d.h. eine Haftprüfung kann nur beantragt werden, wenn die Haft bereits stattfindet.
Wer entscheidet über Haftbeschwerde?
Zuständig ist dann in der Regel das Oberlandesgericht gem. § 310 StPO. Die Haftbeschwerde kann gegen die Untersuchungshaft, gegen die Hauptverhandlungshaft und die Inhaftierung wegen des Strafvollzugs (auch bei Überhaft) eingelegt werden.
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