Was ist eine persönlichkeitsrechtsverletzung?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was ist eine persönlichkeitsrechtsverletzung?
2. Sind falsche Behauptungen strafbar?
3. Was ist ein schmähkritik?
4. Was ist von der Meinungsfreiheit gedeckt?
5. Was ist eine Formalbeleidigung?
6. Ist Volksverhetzung strafbar?

Was ist eine persönlichkeitsrechtsverletzung?

Jeder Mensch ist individuell und durch seine eigene Persönlichkeit geprägt. Die freie Entfaltung dieser Persönlichkeit ist umfassend geschützt. Doch können vor allem rechtswidrige Äußerungen oder das unerlaubte Anfertigen oder Verbreiten von Bildaufnahmen das Allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzen.

Sind falsche Behauptungen strafbar?

Gemäß den Bestimmungen in § 164 Strafgesetzbuch (StGB) werden falsche Verdächtigungen als Straftat gewertet. Welches Strafmaß ist bei falschen Verdächtigungen möglich? Laut StGB werden falsche Verdächtigungen entweder mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren geahndet.

Was ist ein schmähkritik?

Die Schmähkritik ist eine Äußerung, bei der nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht. Polemische oder überspitzte Kritik ist hiervon noch nicht erfasst; erforderlich ist vielmehr, dass die Meinungsäußerung in der Herabsetzung der Person besteht.

Was ist von der Meinungsfreiheit gedeckt?

„Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

Was ist eine Formalbeleidigung?

Von einer Formalbeleidigung spricht man, wenn sich die Beleidigung nicht erst aus dem Inhalt der Äußerung ergibt (“Sie sind nicht in der Lage die einfachsten Anforderungen zu erfüllen”) sondern aus deren Form oder den äußeren Umständen der Äußerung.

Ist Volksverhetzung strafbar?

(4) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.