Was ist eine Sache nach BGB?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was ist eine Sache nach BGB?
2. Was ist eine Sache im rechtlichen Sinn?
3. Sind Daten eine Sache?
4. Ist ein Auto eine vertretbare Sache?
5. Was ist das bewegliche Vermögen?
6. Welche Eingriffe in das bewegliche Vermögen sind möglich?
7. Wie erfolgt die Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen?
8. Was ist bewegliches Eigentum?
9. Kann ein Geschäftsunfähiger Eigentümer sein?
10. Wann ist der Käufer Eigentümer?
11. Wer gilt als Geschäftsunfähig?
12. Wer kann jemanden entmündigen lassen?

Was ist eine Sache nach BGB?

im Sinn des BGB Gegenstände der Körperwelt, und zwar feste, flüssige und gasförmige Körper; letztere i.d.R. nur im Behältnis. ... Tiere sind keine Sachen; auf sie sind jedoch die für Sachen geltenden Vorschriften anzuwenden, soweit nichts anderes bestimmt ist (§ 90a BGB).

Was ist eine Sache im rechtlichen Sinn?

§ 285 ABGB normiert: „Alles, was von der Person verschieden ist, und zum Gebrauche der Menschen dient, wird im rechtlichen Sinne eine Sache genannt.

Sind Daten eine Sache?

keine Sachen i.S.d. § 90 BGB sind. Somit existiert auch kein Sachenrecht der Daten. Daten sind aber jedenfalls Wirtschaftsgüter und damit Gegenstand von Ansprüchen und schuldrechtlichen Verträgen. Sie lassen sich als unkörperliche Güter bezeichnen und fallen damit unter die "sonstigen Gegenstände" nach § 453 Abs.

Ist ein Auto eine vertretbare Sache?

§ 91 BGB definiert, was vertretbare Sachen sind, nämlich solche, "die im Verkehr nach Zahl, Mass oder Gewicht bestimmt zu werden pflegen". Bsp. Serienmässig hergestellte neue Waren sind vertretbare Sachen, z.B. Zucker, Autos etc.

Was ist das bewegliche Vermögen?

Zum "beweglichen Vermögen" im Sinne des deutschen internationalen Privatrechts gehören neben beweglichen Sachen auch Forderungen, z.B. ein Anspruch gegen eine Bank aus einem Girovertrag (Kontoguthaben).

Welche Eingriffe in das bewegliche Vermögen sind möglich?

ein Vollstreckungsbescheid sein oder ein Urteil. Nur damit ist eine Zwangsvollstreckung in das bewegliche oder unbewegliche Vermögen des Schuldners zulässig. Anschließend kann der Gläubiger den Gerichtsvollzieher z. ... Der Gläubiger kann übrigens beim Gerichtsvollzieher die Abgabe der Vermögensauskunft beantragen.

Wie erfolgt die Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen?

Die Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen erfolgt also stets durch Pfändung (§ 803 Abs. 1 S. 1 ZPO). Durch sie erwirbt der Gläubiger ein Pfändungspfandrecht an dem gepfändeten Gegenstand, der Forderung oder dem Vermögensrecht des Schuldners (§ 804 Abs.

Was ist bewegliches Eigentum?

Bewegliche Sachen sind solche, die keine Grundstücke oder Bauwerke sind. Nur Sachen, die ohne Verletzung ihrer Substanz versetzt werden können, sind gemeint. Das sind vor allem Dinge wie Autos, Möbel, Kleidung usw.

Kann ein Geschäftsunfähiger Eigentümer sein?

Ein Geschäftsunfähiger kann daher ohne Mitwirkung seines gesetzlichen Vertreters gem. §§ 104, 105 weder Eigentum erwerben, noch übertragen. ... Zur Übertragung des Eigentums (rechtlicher Nachteil) benötigt er aber grundsätzlich die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters.

Wann ist der Käufer Eigentümer?

Nach der Zahlung gilt der Käufer rechtlich als Besitzer des Objektes, während der Verkäufer noch immer der Eigentümer ist. Erst wenn der Eintrag im Grundbuch geändert wurde, ist der Käufer sowohl Eigentümer als auch Besitzer des Hauses oder der Eigentumswohnung.

Wer gilt als Geschäftsunfähig?

Minderjährige, die das 7. Lebensjahr nicht vollendet haben, sind geschäftsunfähig. Wer geschäftsunfähig ist, hat nicht die rechtliche Macht, Willenserklärungen wirksam abzugeben oder selbständig Rechtsgeschäfte zu tätigen, zum Beispiel Verträge zu schließen oder zu kündigen.

Wer kann jemanden entmündigen lassen?

Ein Mensch wird dann entmündigt, wenn er nicht mehr für sich selbst sorgen kann. Haben Sie eine kranke Mutter, einen Vater, der an Demenz leidet oder einen Bruder, der einen schweren Unfall hatte, so kann es in diesen Fällen zur Entmündigung kommen. Früher war die Rede von "entmündigen".