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Inhaltsverzeichnis:
- Wann beginnt eine Widerspruchsfrist?
- Wann gilt etwas als bekannt gegeben?
- Kann eine Frist an einem Sonntag beginnen?
- Wann ist ein schriftlicher Verwaltungsakt wirksam?
Wann beginnt eine Widerspruchsfrist?
Sie können binnen eines Monats nach Bekanntgabe eines Bescheids bei der Behörde, die den Bescheid erlassen hat, Widerspruch erheben. Der Bescheid gilt am 3. Tag nach Aufgabe zur Post als bekannt gegeben. Diese Berechnung ist unabhängig davon, auf welchen Wochentag die Bekanntgabe fällt.Wann gilt etwas als bekannt gegeben?
(2) Ein schriftlicher Verwaltungsakt, der im Inland durch die Post übermittelt wird, gilt am dritten Tag nach der Aufgabe zur Post als bekannt gegeben. Ein Verwaltungsakt, der im Inland oder in das Ausland elektronisch übermittelt wird, gilt am dritten Tag nach der Absendung als bekannt gegeben.Kann eine Frist an einem Sonntag beginnen?
Eine Frist kann nach den BGB-Vorschriften nicht an einem Samstag, Sonntag oder Feiertag enden. Sie verlängert sich nach § 193 BGB automatisch auf den nächsten Werktag. Ein Fristende kann deshalb bundeslandabhängig sein, wenn es rechnerisch auf einen nicht bundeseinheitlichen Feiertag fällt.Wann ist ein schriftlicher Verwaltungsakt wirksam?
Hier klicken zum Ausklappen„Der Verwaltungsakt ist eine empfangsbedürftige öffentlich-rechtliche Willenserklärung; er wird nicht schon mit seinem Erlass, sondern erst mit seiner Bekanntgabe an denjenigen wirksam, für den er bestimmt ist oder der von ihm betroffen wird (§ 43 Abs. 1 S. 1 VwVfG).auch lesen
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