Was ist ein Deckungsvermerk?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was ist ein Deckungsvermerk?
2. Sind Verpflichtungsermächtigungen Deckungsfähig?
3. Wo werden Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt?

Was ist ein Deckungsvermerk?

Ein Deckungsvermerk (auch: Deckungsfähigkeitsvermerk) ist ein Haushaltsvermerk, über den Ausgaben (Kameralistik) bzw. Aufwendungen/Auszahlungen (Doppik) für einseitig oder gegenseitig deckungsfähig erklärt werden.

Sind Verpflichtungsermächtigungen Deckungsfähig?

Verpflichtungsermächtigungen dürfen für deckungsfähig erklärt werden, wenn deren Jahresfälligkeiten übereinstimmen. Zu den Ausgaben im Sinne des § 20 Abs. 3, die nicht für deckungsfähig erklärt werden dürfen, gehören insbesondere die Verfügungsmittel (Dispositionsfonds).

Wo werden Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt?

Verpflichtungsermächtigungen sind in der Doppik im jeweiligen Teilfinanzhaushalt zu veranschlagen. In der Kameralistik sind sie bei Kommunen im Vermögenshaushalt anzusetzen. In beiden Fällen muss des Weiteren angegeben werden, in welchen Haushaltsjahren welche Ausgaben bzw. Auszahlungen zu erwarten sind.