Was ist 840 ZPO?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was ist 840 ZPO?
2. Was tun wenn der Drittschuldner nicht zahlt?
3. Wer muss Drittschuldnererklärung unterschreiben?
4. Was ist der Drittschuldner?
5. Kann Arbeitgeber Gehalt pfänden?
6. Was passiert nach der Drittschuldnererklärung?
7. Was passiert bei einer Drittschuldnererklärung?

Was ist 840 ZPO?

§ 840 Erklärungspflicht des Drittschuldners. (1) Auf Verlangen des Gläubigers hat der Drittschuldner binnen zwei Wochen, von der Zustellung des Pfändungsbeschlusses an gerechnet, dem Gläubiger zu erklären: ... ob und wegen welcher Ansprüche die Forderung bereits für andere Gläubiger gepfändet sei; 4.

Was tun wenn der Drittschuldner nicht zahlt?

Verweigert der Drittschuldner die Zahlung kann der Gläubiger nicht direkt in die gepfändete Forderung vollstrecken, sondern er muss zunächst eine Einziehungsklage (Drittschuldnerklage) erheben.

Wer muss Drittschuldnererklärung unterschreiben?

Die Drittschuldnererklärung ist vom Arbeitgeber binnen zwei Wochen nach Zustellung des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses abzugeben. Als Empfänger der Erklärung nennt § 840 Abs. 3 Satz 1 ZPO den Gerichtsvollzieher, der diese an den Gläubiger weiterleitet.

Was ist der Drittschuldner?

Drittschuldner wird im Zwangsvollstreckungsrecht der Schuldner einer gepfändeten Forderung oder bei der Abtretung der Schuldner einer abgetretenen Forderung bezeichnet.

Kann Arbeitgeber Gehalt pfänden?

Nach § 840 der Zivilprozessordnung (ZPO) ergibt sich, dass die Pfändung von Gehalt oder Lohn direkt beim Arbeitgeber erfolgen darf. Dabei wird der Arbeitgeber des Schuldners zum Drittschuldner des Gläubigers. So kommt der Gläubiger auf direktem Weg an sein Geld.

Was passiert nach der Drittschuldnererklärung?

Sobald die Drittschuldnererklärung abgegeben wurde, ist der Drittschuldner verpflichtet, an dem Schuldner keine Zahlungen mehr zu leisten. Vom Arbeitgeber wird nur noch der pfändungsfreie Betrag des Einkommens ausgezahlt, welcher innerhalb der Pfändungsfreigrenze festgeschrieben ist.

Was passiert bei einer Drittschuldnererklärung?

Dabei sind die anderen Gläubiger namentlich zu benennen, deren Ansprüche unter Abzug der Tilgungen zu beziffern sowie die Daten des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses anzugeben. Auch über vorliegende vorläufige Zahlungsverbote muss der Drittschuldner eine Erklärung abgeben.