Was ist eine Religionsfreiheit?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was ist eine Religionsfreiheit?
2. Wann greift die Eingriffsregelung?
3. Was ist die materielle Verfassungsmäßigkeit?
4. Ist das Gesetz verfassungsgemäß?
5. Wie mache ich eine Verfassungsbeschwerde?

Was ist eine Religionsfreiheit?

Religionsfreiheit bedeutet, dass jede Religion und jede Weltanschauung erlaubt ist. Alle können frei entscheiden, woran sie glauben oder nicht glauben.

Wann greift die Eingriffsregelung?

Die Eingriffsregelung nach §§ 13ff. BNatSchG hat zum Ziel, die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes auch außerhalb der besonderen Schutzgebiete zu erhalten. ... Eingriffe in Natur und Landschaft sind nach der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung vorrangig zu vermeiden.

Was ist die materielle Verfassungsmäßigkeit?

Nur wenn das Gesetz wirksam zustande gekommen ist, ist es formell verfassungsmäßig. ... Darüber hinaus darf das Gesetz auch inhaltlich – also materiell – nicht gegen höherrangiges Recht verstoßen. Diese Prüfung erfolgt im Rahmen der materiellen Verfassungsmäßigkeit.

Ist das Gesetz verfassungsgemäß?

Das Gesetz ist formell verfassungsgemäß zustande gekommen, wenn die Vorschriften des Grundgesetzes eingehalten wurden. ... 70 I GG ergibt, grundsätzlich bei den Ländern. Danach haben die Länder die Zuständigkeit zur Gesetzgebung, soweit sie nicht ausdrücklich dem Bund durch das Grundgesetz ver- liehen wird.

Wie mache ich eine Verfassungsbeschwerde?

Die Verfassungsbeschwerde muss schriftlich verfasst sein, § 23 I 1 BVerfGG. Sie ist ferner zu begründen, § 23 I 2 BVerfGG. Darüber hinaus gilt für die Urteilsverfassungsbeschwerde die Frist aus § 93 I BVerfGG.