Wie finde ich heraus ob ein Firmenname schon vergeben ist?

Inhaltsverzeichnis:

1. Wie finde ich heraus ob ein Firmenname schon vergeben ist?
2. Was passiert wenn ich einen geschützten Namen verwende?
3. Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein damit eine Leistung durch das Markenrecht geschützt ist?
4. Was wird bei einer Marke geschützt?

Wie finde ich heraus ob ein Firmenname schon vergeben ist?

Verfügbarkeit des Firmennamens prüfen

1. Unternehmensregister bzw. Bundesanzeiger.
2. Deutsches Marken- und Patentamt (DPMA)
3. Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
4. genios.de.

Was passiert wenn ich einen geschützten Namen verwende?

Das Markenrecht gibt dem Markeninhaber das Recht, ein Zeichen zu monopolisieren. Er ist also der Einzige, der entscheiden darf, wer die Marke benutzen darf. Daher liegt eine Markenverletzung immer dann vor, wenn jemand die geschützte Marke gegen den Willen des Berechtigten verwendet.

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein damit eine Leistung durch das Markenrecht geschützt ist?

Welche Voraussetzungen formell genau erfüllt sein müssen, ist in § 36 MarkenG zur Prüfung der Anmeldungserfordernisse definiert: Alle erforderlichen Unterlagen liegen vor und diese entsprechen den Vorgaben. Gebühren sind in ausreichender Höhe bezahlt. Anmelder ist dazu berechtigt, Inhaber einer Marke zu sein.

Was wird bei einer Marke geschützt?

Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können beispielsweise Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, aber auch Farben, Hologramme, Multimediazeichen und Klänge sein.