Was ist ein Ermessensfehler?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was ist ein Ermessensfehler?
2. Was bedeutet Ermessensentscheidung?
3. Soll-Vorschrift gebundenes Ermessen?
4. Soll Vorschriften im Gesetz?
5. Was bedeutet sollen?
6. Was ist eine Norm Gesetz?

Was ist ein Ermessensfehler?

Von einem „Ermessensausfall“ (auch als „Ermessensunterschreitung“ oder „Ermessensnichtgebrauch“ bezeichnet) wird gesprochen, wenn die zuständige Behörde nicht erkannt hat, dass sie ein Ermessen besitzt und dieses somit nicht ausübt.

Was bedeutet Ermessensentscheidung?

Das Ermessen räumt einem behördlichen Entscheidungsträger gewisse Freiheiten bei der Rechtsanwendung ein. Enthält eine Rechtsnorm auf der Rechtsfolgenseite ein Ermessen, so trifft die Behörde keine gebundene Entscheidung, sondern kann unter mehreren möglichen Entscheidungen wählen.

Soll-Vorschrift gebundenes Ermessen?

Gebundenes Ermessen bedeutet, dass die Verwaltung grundsätzlich der Soll-Vorschrift folgen muss und nur bei besonderen Umständen davon abweichen darf. Muss-Vorschriften erlauben keinen Ermessensspielraum. ... Ermessensentscheidungen der Verwaltung sind im Jugendhilferecht und im Recht der Sozialhilfe sehr häufig.

Soll Vorschriften im Gesetz?

Soll-Vorschrift Sie schreibt einer Behörde ein Tun oder Unterlassen zwar für den Regelfall, aber nicht zwingend vor, räumt also nur ein „begrenztes Ermessen“ ein. Für ein Rechtsbegehren kann eine "Soll-Vorschrift" ausdrücken, dass die Rechtsfolge eines Verstoßes weniger schwerwiegend ist.

Was bedeutet sollen?

sol·len, Präteritum: soll·te, Partizip II: ge·sollt (außerhalb Österreichs als Vollverb; in Österreich veraltend oder veraltet), sol·len (als Modalverb, in Österreich auch als Vollverb) Bedeutungen: [1] um das Erteilen eines Befehls oder Auftrags auszudrücken. [2] um eine Empfehlung eines Dritten auszudrücken.

Was ist eine Norm Gesetz?

Als Rechtsnorm oder Rechtsvorschrift bzw. Rechtssatz versteht man entweder eine gesetzliche Regelung oder eine auf gesetzlicher Grundlage ergangene oder eine im Gewohnheitsrecht enthaltene Vorschrift generell-abstrakter Natur.