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Inhaltsverzeichnis:
- Was versteht man unter doppelter Gewaltenteilung?
- Wie begründet Montesquieu seine Lehre von der Gewaltenteilung?
- Wer führt die Judikative aus?
- Ist die Justiz unabhängig von Verwaltung und Gesetzgebung?
- Wem ist die Staatsanwaltschaft unterstellt?
Was versteht man unter doppelter Gewaltenteilung?
Das Grundgesetz sieht damit eine doppelte Gewaltenteilung vor: nicht nur die „horizontale“ Gewaltenteilung zwischen Legislative, Exekutive und Judikative, sondern auch eine „vertikale“ Gewaltenteilung zwischen Bund und Ländern.
Wie begründet Montesquieu seine Lehre von der Gewaltenteilung?
Im zweiten Teil seiner staatstheoretischen Schrift lehrte Montesquieu die Idee der Gewaltenteilung. Um einen möglichst gerechten Ausgleich zu schaffen, solle die Regierung in drei unabhängige und sich kontrollierende Organe aufgeteilt werden. ... Der Legislative sprach Montesquieu das Recht auf Gesetzgebung zu.
Wer führt die Judikative aus?
Neben gesetzgebender und ausübender Gewalt steht die rechtsprechende Gewalt. Sie ist Richtern anvertraut und wird durch das Bundesverfassungsgericht, durch oberste Gerichtshöfe des Bundes und durch die Gerichte der Länder ausgeübt.
Ist die Justiz unabhängig von Verwaltung und Gesetzgebung?
In Deutschland ist diese ein Grundpfeiler der Rechtsstaatlichkeit. Wo ist sie verankert, und wo stößt sie an ihre Grenzen? ... In Deutschland ist die Unabhängigkeit der Rechtsprechung im Grundgesetz verankert: "Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen", heißt es in Artikel 97, Abschnitt 1.
Wem ist die Staatsanwaltschaft unterstellt?
Die Staatsanwaltschaft ist als Organ der Exekutive von den Gerichten unabhängig und den Richtern weder übergeordnet noch unterstellt. Sie ist, im Gegensatz zu den Gerichten, mit Beamten besetzt und hierarchisch gegliedert. An ihrer Spitze steht auf Landesebene an den Landgerichten ein Leitender Oberstaatsanwalt.
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