Was macht der Justizminister?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was macht der Justizminister?
2. Was ist die Landeskasse?
3. Wer wählt den Justizminister?
4. Was zahlt die Landeshauptkasse Thüringen?

Was macht der Justizminister?

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ( BMJV ) ist in erster Linie ein Gesetzgebungsministerium und es berät die anderen Bundesministerien bei der Vorbereitung ihrer Rechtsetzungsvorhaben. Es erarbeitet Gesetz- und Verordnungsentwürfe im Bereich seiner Federführung.

Was ist die Landeskasse?

Landeshauptkasse. Die Landeshauptkasse ist Teil des Landesamtes für Finanzen und nimmt die ihre und die bisherigen Aufgaben der Landeskasse Düsseldorf nach § 79 Absatz 1 Nummer 1 der Landeshaushaltsordnung wahr. Die Landeshauptkasse arbeitet auf Anweisung für die Dienststellen des Landes NRW.

Wer wählt den Justizminister?

Schöffen werden nach dem Gerichtsverfassungsgesetz alle fünf Jahre gewählt. Dabei stellt jede Gemeinde zunächst eine Vorschlagsliste auf. Bei der Aufstellung dieser Vorschlagslisten verfahren die Gemeinden – da zwingende Regelungen nicht existieren – unterschiedlich.

Was zahlt die Landeshauptkasse Thüringen?

Die Landeshauptkasse ist für die Einzahlungen und Auszahlungen zuständig, die durch die Thüringer Dienststellen angeordnet werden. Sie führt und verwaltet die zentralen Konten des Landes bei den Kreditinstituten.