Was gehört in einen Lizenzvertrag?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was gehört in einen Lizenzvertrag?
2. Warum Lizenzvertrag?
3. Was ist eine Unterlizenz?
4. Was bedeutet ein Lizenzvertrag?
5. Wann muss man Lizenzgebühren zahlen?

Was gehört in einen Lizenzvertrag?

Bei dem Lizenzvertrag handelt es sich um ein Vertrag sui generis, auf den grundsätzlich die allgemeinen bürgerlichen Vertragsrechte des Bürgerlichen Gesetzbuches [BGB] sowie eine entsprechende Anwendung der Bestimmungen über die Rechtspacht (§§ 581, 535 ff. BGB) Anwendung finden.

Warum Lizenzvertrag?

Ein Lizenzvertrag ist ein Vertrag, in dem der Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts einem Dritten die Nutzungsrechte für das geschützte Werk einräumt. Dieser Vertrag legt fest, auf welche Weise und in welchem Umfang ein Werk wirtschaftlich verwertet werden darf.

Was ist eine Unterlizenz?

Mit Lizenzvertrag wird ein Vertrag bezeichnet, mit dem der Urheber oder Inhaber eines Werks, Patents oder Gebrauchsmusters einer anderen Person das Recht zur Nutzung vollständig oder teilweise abtritt. ... Von einer Unterlizenz spricht man, wenn ein Lizenznehmer, das lizenzierte Recht Dritten erteilt.

Was bedeutet ein Lizenzvertrag?

Definition: Was ist "Lizenzvertrag"? Vertrag, mit dem der Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts (Patent, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Schriftzeichen, Halbleiterschutzrecht, Marke) die vollständige oder teilweise Auswertung des Schutzrechts einem Dritten gegen Zahlung von Lizenzgebühren überlässt.

Wann muss man Lizenzgebühren zahlen?

Möchte ein Unternehmen ein Patent eines Dritten nutzen, muss es dafür regelmäßig Lizenzgebühren entrichten. Eine solche Lizenz kann ausschließlichen Charakter haben, wenn der Lizenznehmer das alleinige Recht an dem Patent erhält. Der Lizenznehmer darf in diesem Fall auch Unterlizenzen vergeben.