Sind de-minimis-Beihilfen steuerpflichtig?

Inhaltsverzeichnis:

1. Sind de-minimis-Beihilfen steuerpflichtig?
2. Was fällt unter de minimis Förderungen?
3. Was sind allgemeine De-minimis-Beihilfen?
4. Was versteht man unter de minimis Erklärung?
5. Wer bekommt De minimis Beihilfen?

Sind de-minimis-Beihilfen steuerpflichtig?

Bei dem Zuschuss ist keine Steuer ausgewiesen.

Was fällt unter de minimis Förderungen?

Die De-minimis-Verordnung gilt nur für sogenannte transparente Beihilfen. Darunter versteht die Kommission der Europäischen Union Beihilfen, deren Subventionswert im Voraus genau berechnet werden kann. Das sind vor allem Zuschüsse sowie (unter bestimmten Voraussetzungen) Darlehen, Bürgschaften und Beteiligungen.

Was sind allgemeine De-minimis-Beihilfen?

Die De-minimis-Beihilfe-Regelung macht eine Beihilfe, die ein EU-Mitgliedstaat einem Unternehmen gewährt und deren Betrag als geringfügig anzusehen ist – unter bestimmten Voraussetzungen – nicht weiter genehmigungspflichtig durch die Europäische Kommission („Bagatellbeihilfe“).

Was versteht man unter de minimis Erklärung?

Die De-minimis-Regel erlaubt die Unterstützung von Unternehmen mit öffentlichen Mitteln, sofern eine bestimmte Obergrenze nicht überschritten wird. Denn die Europäische Kommission nimmt an, dass geringe Zuwendungen den zwischenstaatlichen Handel und Wettbewerb innerhalb der EU nicht beeinträchtigen.

Wer bekommt De minimis Beihilfen?

Die De-minimis-Regel erlaubt die Unterstützung von Unternehmen mit öffentlichen Mitteln, sofern eine bestimmte Obergrenze nicht überschritten wird. Denn die Europäische Kommission nimmt an, dass geringe Zuwendungen den zwischenstaatlichen Handel und Wettbewerb innerhalb der EU nicht beeinträchtigen.