Was bedeutet Unmöglichkeit?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was bedeutet Unmöglichkeit?
2. Was ist ein beschaffungsrisiko?
3. Wann liegt eine Stückschuld vor?
4. Was hat der Schuldner zu vertreten?
5. Wann hat der Schuldner die Pflichtverletzung nicht zu vertreten?
6. Wann Schadensersatz statt der Leistung?
7. Wann prüft man 280 BGB?
8. Welche Arten von Leistungsstörungen gibt es?
9. Wann kann man Entschädigung?
10. Ist 241 BGB eine Anspruchsgrundlage?

Was bedeutet Unmöglichkeit?

Begriff: Bezeichnung des Bürgerlichen Rechts für ein Ereignis, das den Schuldner hindert, eine geschuldete Leistung zu erbringen. Die durch den Schuldner einer Leistung herbeigeführte Unmöglichkeit ist ein Fall der Leistungsstörungen durch Nichtleistung.

Was ist ein beschaffungsrisiko?

Bei einer Gattungsschuld trägt der Schuldner das Beschaffungsrisiko (siehe Beschaffungsrisiko). Nur im Fall der Unmöglichkeit der Leistung wird der Schuldner von seiner Leistungspflicht befreit (§ 275 Abs. 1 BGB@ ), z.B. wenn die geschuldete Weizensorte (Gattung) am Markt nicht mehr erhältlich ist.

Wann liegt eine Stückschuld vor?

Eine Stückschuld liegt vor, wenn nach dem Vertragsinhalt eine Sache geschuldet wird, die von anderen Sachen leicht unterscheidbar ist.

Was hat der Schuldner zu vertreten?

Der Schuldner hat Vorsatz und Fahrlässigkeit zu vertreten, wenn eine strengere oder mildere Haftung weder bestimmt noch aus dem sonstigen Inhalt des Schuldverhältnisses, insbesondere aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, zu entnehmen ist. ... Verschulden bedeutet somit Vorsatz und Fahrlässigkeit.

Wann hat der Schuldner die Pflichtverletzung nicht zu vertreten?

In bestimmten Fällen hat der Schuldner eine Pflichtwidrigkeit auch dann zu vertreten, wenn kein Verschulden vorliegt. Dies folgt bereits aus § 276 Abs. 1 S. 1, wonach eine „strengere“ (= verschuldensunabhängige) Haftung „bestimmt“ ist oder sich aus dem „sonstigen Inhalt des Schuldverhältnisses“ ergeben kann.

Wann Schadensersatz statt der Leistung?

Unter den Schadensersatz „statt der Leistung“ fallen alle Schadenspositionen, die durch eine Nachholung der zunächst ausgebliebenen Leistung bis zum letztmöglichen Zeitpunkt hätten vermieden werden können und das Interesse des Gläubigers an der Leistung als solcher befriedigen.

Wann prüft man 280 BGB?

Der Schadensersatzgläubiger hat nach allgemeinen Grundsätzen der Beweislast die Pflichtverletzung des Schuldners i.S. von § 280 I 1 BGB darzulegen und zu beweisen. Gelingt dies, wird nach § 280 I 2 BGB vermutet, dass der Schuldner die Pflichtverletzung zu vertreten hat.

Welche Arten von Leistungsstörungen gibt es?

Leistungsstörungen

• Culpa in Contrahendo.
• gegenseitige Verträge.
• Konkurrenzen, rechtliche.
• Leistung.
• Leistungsverweigerungsrecht.
• Leistungsverzögerung.
• Nichtleistung.
• Pflichtverletzung.

Wann kann man Entschädigung?

Zusammenfassung: Ein Anrecht auf Schadensersatz besteht immer dann, wenn jemand vorsätzlich oder fahrlässig Ihr Leben, Ihren Körper, Ihre Gesundheit, Ihre Freiheit oder Ihr Eigentum widerrechtlich verletzt.

Ist 241 BGB eine Anspruchsgrundlage?

Unter den Primäranspruch fallen Ansprüche, die sich direkt aus dem Vertrag ergeben. Bei einem Schuldvertrag ist das etwa der Anspruch auf die jeweils vereinbarte Leistung, so z.B. § 433 I BGB oder § 433 II BGB. ... Es reicht in diesem Fall als Anspruchsgrundlage §§ 311 I, 241 I BGB zu nennen.