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Inhaltsverzeichnis:
- Wo gibt es die direkte Demokratie?
- Wann wird ein Referendum angenommen?
- Wie kommt eine Initiative zustande?
- Wie läuft eine Abstimmung ab?
- Wann ist die nächste Abstimmung in der Schweiz?
- Wer ist im Gemeinderat?
- Was entscheidet der Gemeinderat?
- Wie wird man Gemeindepräsident?
- Was macht ein stadtammann?
- Was ist der Unterschied zwischen Stadtrat und Gemeinderat?
- Was bedeutet einwohnerrat?
- Was macht der einwohnerrat?
Wo gibt es die direkte Demokratie?
Instrumente der direkten Demokratie
- Referenden.
- Initiativverfahren.
- Volksabstimmungsverfahren.
- Attische Demokratie.
- Schweiz.
- Deutschland.
- Liechtenstein.
- Österreich.
Wann wird ein Referendum angenommen?
Wird ein fakultatives Referendum von den Kantonen ergriffen, bezeichnet man es auch als Kantonsreferendum. Der Beschluss tritt daraufhin – mit Ausnahme der dringlichen Bundesgesetze – erst in Kraft, wenn er in der Volksabstimmung gebilligt worden ist.
Wie kommt eine Initiative zustande?
Eine formell zustande gekommene Volksinitiative wird innerhalb eines Jahres vom Bundesrat beraten. Schlägt er zur Initiative einen Gegenentwurf vor, so kann er die Behandlungsfrist auf eineinhalb Jahre verlängern (Art. 97 ParlG).
Wie läuft eine Abstimmung ab?
Abstimmungen können offen oder geheim erfolgen. Die offene Abstimmung geschieht durch Handheben, Erheben, Zeigen der Wahlkarte oder Zuruf. Eine besondere Form der offenen Abstimmung ist die namentliche Abstimmung. Im Deutschen Bundestag gibt es als Sonderform der Abstimmung den Hammelsprung.
Wann ist die nächste Abstimmung in der Schweiz?
März 2021. Am 7. März 2021 haben die Schweizer Stimmberechtigten über drei Vorlagen abgestimmt.
Wer ist im Gemeinderat?
Ein Gemeinderat (auch Gemeindeparlament) ist als Gremium in kommunalen Belangen (und auch als Bezeichnung dessen Mitglieder) in fast allen Staaten anzutreffen. ... Je nach Status der Gemeinde spricht man auch von Stadtrat, Orts-, Marktgemeinderat und ähnlichem.
Was entscheidet der Gemeinderat?
Er entscheidet über die Verwaltung der Gemeinde, soweit Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft (eigener Wirkungskreis) oder Angelegenheiten, die das Gesetz den Gemeinden zur Besorgung im Auftrage des Staates zuweist (übertragener Wirkungskreis/Auftragsangelegenheiten), betroffen sind (Allzuständigkeit der Gemeinde) ...
Wie wird man Gemeindepräsident?
Die Wahl des Gemeindepräsidenten erfolgt entweder durch Urnenwahl bzw. Wahl in der Gemeindeversammlung oder indirekt durch das Gemeindeparlament. Die Amtszeit variiert zwischen zwei und fünf Jahren.
Was macht ein stadtammann?
Aufgaben / Organe als Stadtammann tätig. Dieser ist als Organ der Rechtspflege, insbesondere auch für die Vollstreckung zivilrechtlicher Ansprüche vorgesehen. Zu seinen Aufgaben zählen u.a. Gerichtliche Verbote, Amtliche Befundaufnahmen, Beglaubigungen, Vollstreckungen, Zustellungen von Urkunden etc.
Was ist der Unterschied zwischen Stadtrat und Gemeinderat?
Deutschland. In vielen deutschen Ländern ist Stadtrat die Bezeichnung der Stadtvertretung, also der kommunalen Volksvertretung in den Städten (in anderen Gemeinden: Gemeinderat). Auch die Mitglieder des Gremiums Stadtrat werden zum Teil als Stadträte bezeichnet.
Was bedeutet einwohnerrat?
Mai 1970 geregelt. Kapitel 3.
Was macht der einwohnerrat?
Wofür ist der Einwohnerrat zuständig? Der Einwohnerrat ersetzt als Parlament der Gemeinde die Gemeindeversammlung. Er beschliesst über die Gemeindeordnung und die Gemeindereglemente, die Ortsplanung, das Budget, den Finanzplan und die Rechnung sowie Ausgabenbeschlüsse ab einer gewissen Höhe.
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