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Inhaltsverzeichnis:
- Was macht einen guten Claim aus?
- Welche Werbeslogans sind geschützt?
- Ist ein Slogan eine Marke?
- Kann ich mir einen Satz schützen lassen?
- Was versteht man unter einem Patent?
- Wie patentiert man einen Namen?
- Was darf nicht patentiert werden?
- Wie kann man patentieren?
- Was ist nicht patentierbar?
- Was muss ein Erfinder sein?
- Wann ist eine Erfindung patentfähig?
Was macht einen guten Claim aus?
Ganz einfach gesagt, sollte ein guter Claim in wenigen Worten möglichst prägnant auf den Punkt bringen, wofür eine Marke steht. Er sollte die Philosophie, das Gefühl und das Versprechen der Marke schnell und klar vermitteln. ... Woher übrigens auch der Name Claim rührt.
Welche Werbeslogans sind geschützt?
Slogans als Marke grundsätzlich möglich Slogans sind grundsätzlich als zusammengesetzte Wortmarken schutzfähig. Wenn sie denn unterscheidungskräftig sind und nicht werbeübliche Aussagen transportieren. Marken, und so auch Slogans als Marke, müssen geeignet sein, auf ein Unternehmen als Ursprung hinzuweisen.
Ist ein Slogan eine Marke?
Ein Slogan wird – wie alle anderen Bezeichnungen auch – nur dann als Marke eingetragen, wenn er unterscheidungskräftig ist. Unterscheidungskraft setzt voraus: Das Publikum muss dem Slogan einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Waren oder Dienstleistungen entnehmen können, die der Slogan kennzeichnet.
Kann ich mir einen Satz schützen lassen?
Wenn Sie Ihren Werbeslogan schützen lassen wollen, so sollten Sie kein Risiko eingehen und den sichersten Weg wählen, indem Sie Ihren Slogan beim Deutschen Patent- und Markenamt ins Markenregister eintragen lassen. Erst dann können Sie sicher sein, dass Ihr Slogan tatsächlich rechtlich geschützt ist.
Was versteht man unter einem Patent?
Ein Patentamt ist eine Behörde, die einer natürlichen oder juristischen Person ein Schutzrecht auf geistiges Eigentum bzw. auf einen Markennamen in Form eines Patents gewährt.
Wie patentiert man einen Namen?
Um Ihren Firmennamen oder Ihr Firmenlogo in Deutschland als Marke anzumelden, stellen Sie beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) einen Antrag auf Markenanmeldung. Die Anmeldung ist sowohl per Post als auch persönlich, per Fax oder online möglich.
Was darf nicht patentiert werden?
Was kann NICHT patentiert werden?
- bloße Entdeckungen (also keine „Erfindung“)
- wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden.
- ästhetische Formschöpfungen.
- Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten.
Wie kann man patentieren?
Es müssen folgende Kriterien bei der Patentanmeldung erfüllt sein, um einen Patentschutz zu rechtfertigen:
- Neuheit der Erfindung und Geschäftsideedem Patentamt erklären. ...
- Erfinderische Tätigkeitdem Patentamt definieren. ...
- Gewerbliche Anwendbarkeit der Erfindungfür das Patentamt.
Was ist nicht patentierbar?
Nicht patentierbar sind: - Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, mathematische Methoden, z.B. eine Methode zur Auflösung eines Gleichungssystems. - Ästhetische Formschöpfungen ohne technischen Erfolg, z.B. rein dekorative Gestaltung einer Fläche oder eines Körpers (Geschmacksmuster).
Was muss ein Erfinder sein?
Die drei konstitutiven Eigenschaften eines Erfinders sind, dass er: ein Problem oder einen Mangel erkennt, hierfür auf eine neue kreative technische Art und Weise Lösungen sucht. und mindestens einmal in seinem Leben fündig wurde.
Wann ist eine Erfindung patentfähig?
Eine Erfindung weist Patentfähigkeit auf, wenn sie die gesetzlichen materiell-rechtlichen Voraussetzungen für die Erteilung eines Patents erfüllt. Diese Voraussetzungen sind in nationalen Patentgesetzen oder in supranationalen Patentverträgen geregelt.
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