Wer muss Unterlassungserklärung unterschreiben?

Inhaltsverzeichnis:

1. Wer muss Unterlassungserklärung unterschreiben?
2. Wie kann man sich gegen eine Unterlassungserklärung wehren?
3. Was enthält eine Unterlassungserklärung?

Wer muss Unterlassungserklärung unterschreiben?

Der Abmahnung liegt in der Regel eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei – Juristen bezeichnen diese als strafbewehrte Unterlassungserklärung –, die unterschrieben werden soll. Mit der Unterzeichnung verpflichtet sich der Schuldner zur Unterlassung des abgemahnten Tatbestandes.

Wie kann man sich gegen eine Unterlassungserklärung wehren?

Wehren Sie sich gegen die Unterlassungserklärung. Sind die Vorwürfe nicht berechtigt, kann ein Anwalt beim Widerspruch wertvolle Hilfe leisten. Er gewährleistet, dass Ihre Einwände juristisch fundiert und gut begründet sind.

Was enthält eine Unterlassungserklärung?

Die Unterlassungserklärung kommt meist als Bestandteil einer Abmahnung. Darunter versteht man eine rechtliche, unbedingte Aufforderung, eine bestimmte Handlung zu tun oder zu unterlassen. Zum Beispiel „Äußerung XY nicht mehr zu verbreiten“ oder Werbemaßnahme ABC einzustellen“.