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Inhaltsverzeichnis:
- Was gehört in eine Unterlassungserklärung?
- Wann muss ich eine Unterlassungserklärung unterschreiben?
- Wer bezahlt eine Unterlassungsklage?
Was gehört in eine Unterlassungserklärung?
Die Unterlassungserklärung ist im Zivilrecht eine Erklärung, bei der sich ein Rechtssubjekt verpflichtet, eine beanstandete rechtswidrige Handlung in Zukunft zu unterlassen.Wann muss ich eine Unterlassungserklärung unterschreiben?
Muss ich eine Unterlassungserklärung unterschreiben? Grundsätzlich ist es wenig sinnvoll, eine Unterlassungserklärung nicht zu unterschreiben. Allerdings ist es in vielen Fällen ratsam, die einer Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung vor der Unterzeichnung von einem Anwalt prüfen zu lassen.Wer bezahlt eine Unterlassungsklage?
Wer muss die Kosten tragen? Die Kosten der Klage sind in der Regel von der unterlegenen Partei zu tragen. Bei einem berechtigten Unterlassungsanspruch handelt es sich dabei um den Rechtsverletzer.auch lesen
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