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Inhaltsverzeichnis:
- Was heißt von Amts wegen?
- Kann eine Behörde einen Bescheid zurückziehen?
- Wird von Amts wegen Gesetz?
Was heißt von Amts wegen?
Eine Behörde oder ein Gericht wird von sich aus tätig (ohne Antrag einer Privatperson).Kann eine Behörde einen Bescheid zurückziehen?
Ein rechtswidriger Verwaltungsakt kann, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft oder für die Vergangenheit zurückgenommen werden. ... Ob die Behörde einen Verwaltungsakt zurücknimmt, liegt in ihrem Ermessen. Dies gilt unabhängig von der Anfechtbarkeit des Verwaltungsaktes.Wird von Amts wegen Gesetz?
Zivilprozessrecht. ... Gerichte werden im Zivilprozess nur ausnahmsweise von Amts wegen tätig. Nach § 56 Abs. 1 ZPO hat das Gericht einen Mangel der Parteifähigkeit, der Prozessfähigkeit, der Legitimation eines gesetzlichen Vertreters und der erforderlichen Ermächtigung zur Prozessführung von Amts wegen zu berücksichtigen.auch lesen
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