Ist eine Falschaussage vor Gericht strafbar?

Inhaltsverzeichnis:

1. Ist eine Falschaussage vor Gericht strafbar?
2. Was ist eine falsche uneidliche Aussage?
3. Wann ist eine Aussage falsch?
4. Warum darf man vor Gericht lügen?
5. Wann ist eine Aussage falsch 153 StGB?

Ist eine Falschaussage vor Gericht strafbar?

Eine Falschaussage wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft (§153 StGB). Die Ermahnung zur Wahrheit gilt nicht nur für Ihre Aussage als Zeuge vor Gericht. ... Wer also dort nicht ganz die Wahrheit sagt, macht sich nicht wegen Falschaussage (Falsche uneidliche Aussage) strafbar.

Was ist eine falsche uneidliche Aussage?

Eine falsche uneidliche Aussage (Falschaussage) liegt dann vor, wenn eine Person vor Gericht oder einer anderen zur eidlichen Vernehmung zuständigen Stelle wahrheitswidrige Tatsachen zu einem bestimmten Sachverhalt geäußert hat.

Wann ist eine Aussage falsch?

Ansicht: Nach der subjektiven Theorie ist eine Aussage falsch, wenn sie dem Vorstellungsbild und dem Wissen des Aussagenden widerspricht Eine Zeugenaussage ist keine reale Tatsache, sondern lediglich die Vorstellung von dieser Tatsache.

Warum darf man vor Gericht lügen?

Es ergibt sich vielmehr aus seinem Anspruch auf rechtliches Gehör und aus seiner Meinungsäusserungsfreiheit. Das Recht sich im Verfahren zu äussern ist nicht auf wahre Aussagen beschränkt. Der Beschuldigte hat somit das Recht im Strafverfahren zu lügen.

Wann ist eine Aussage falsch 153 StGB?

Ein Eid kann somit nur falsch i.S.d. § 154 sein, wenn der Aussagende das Gesagte selbst für falsch hält, mag er auch zufällig die Wahrheit gesagt haben.