Wie findet man geschützte Namen?

Inhaltsverzeichnis:

1. Wie findet man geschützte Namen?
2. Kann man Patentanmeldungen einsehen?
3. Woher weiß ich was es schon gibt?
4. Wie kann ich herausfinden ob es ein Patent schon gibt?

Wie findet man geschützte Namen?

In DPMAregister können Sie kostenfrei nach deutschen Marken recherchieren. Die Datenbank enthält angemeldete, eingetragene und zurückgewiesene nationale deutsche Marken.

Kann man Patentanmeldungen einsehen?

Außerdem ist über das Register die elektronische Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren möglich. Dort kann man unter anderem den Schriftverkehr zwischen dem Anmelder bzw. dem Vertreter und dem DPMA einsehen.

Woher weiß ich was es schon gibt?

Wo kann ich erfahren, ob es etwas Ähnliches schon gibt und ob dafür ein Patent erteilt wurde? Eine Möglichkeit herauszufinden, ob Ihr Produkt oder Ihre Idee schon von einer anderen Person erfunden und zum Patent angemeldet wurde, bietet Espacenet, die kostenlose Online-Datenbank des EPA.

Wie kann ich herausfinden ob es ein Patent schon gibt?

Register finden Sie unter:

1. depatisnet (Deutsches Patent- und Markenamt)
2. espacenet (Datenbank des Europäischen Patentamtes)
3. USPTO (Datenbank des Patentamtes der USA)
4. Octimine (Semantisches Recherchetool)
5. Google Patents (Patentrecherche von Google)