Was ist der Arbeitskreis im Bundestag?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was ist der Arbeitskreis im Bundestag?
2. Wer kontrolliert die Landesregierung?
3. Welche Gesetze beschließt der Landtag?
4. Wer kann einen Gesetzesantrag im Nationalrat einbringen?
5. Wer kann ein Gesetz beantragen?

Was ist der Arbeitskreis im Bundestag?

Mit Arbeitskreis (AK) wird meist eine eher formlose Vereinigung von Personen mit einem bestimmten gemeinsamen Ziel bezeichnet. Einen (für alle Beteiligten oder möglichst viele) akzeptablen Weg zu diesem Ziel auszuarbeiten, ist Aufgabe des Arbeitskreises.

Wer kontrolliert die Landesregierung?

Der Landtag kontrolliert die Arbeit der Landesregierung.

Welche Gesetze beschließt der Landtag?

Der Landtag ist dementsprechend zuständig für die Gesetzgebung in folgenden Bereichen: Jugendschutz, Gemeindeorganisation, Organisation der Landesbehörden, Kindergartenwesen, Natur- und Landschaftsschutz, Baurecht, Raumplanung, Wohnbauförderung, Abwasser- und Abfallbeseitigung, Straßenwesen (ausgenommen Bundesstraßen), ...

Wer kann einen Gesetzesantrag im Nationalrat einbringen?

Ein Drittel der Mitglieder des Bundesrates oder der Bundesrat mit Mehrheitsbeschluss können Gesetzesanträge stellen ( Art. 41 B-VG, § 21 Abs. 1 GOG-NR). Diese werden direkt vom Präsidenten/von der Präsidentin des Bundesrates an den Präsidenten/die Präsidentin des Nationalrates zur weiteren Behandlung übermittelt.

Wer kann ein Gesetz beantragen?

Gesetze können eingebracht werden als: Regierungsvorlage durch die Bundesregierung oder. Anträge von Mitgliedern des Nationalrates (entweder als Initiativantrag oder als Antrag eines Ausschusses) oder. Gesetzesanträge des Bundesrates oder eines Drittels des Bundesrates oder.