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Inhaltsverzeichnis:
- Welche AGB gültig?
- Wann ist eine AGB unwirksam?
- Was ist der Zweck von AGB?
- Unter welchen Bedingungen haben AGB Vorrang vor gesetzlichen Regelungen?
- Welche Nachteile haben Agbs?
- Wer legt die AGB fest?
Welche AGB gültig?
AGB gelten nur dann, wenn sie durch eine wirksame Einbeziehung Bestandteil des Vertrags geworden sind: Der Vertragspartner muss also mit der Geltung der AGB einverstanden sein. Andernfalls bleibt zwar der Vertrag im Übrigen grundsätzlich wirksam, es gelten jedoch nicht die AGB, sondern gesetzliche Bestimmungen.Wann ist eine AGB unwirksam?
AGB sind unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders entgegen Treu und Glauben unangemessen benachteiligen. Außerdem sind überraschende oder intransparente Klauseln unwirksam, sowie Klauseln, für die es zugleich eine individuelle Abrede gibt.Was ist der Zweck von AGB?
Sinn und Zweck der Verwendung Allgemeiner Geschäftsbedingungen ist unter anderem die Rationalisierung der Geschäftabwicklung. Durch die Verwendung von AGB vereinfacht sich die Organisation der Geschäftsabläufe, da einzelne Verträge nicht mehr mühsam, zeit- und kostenintensiv ausgehandelt werden müssen.Unter welchen Bedingungen haben AGB Vorrang vor gesetzlichen Regelungen?
Der Gesetzgeber regelt, dass Individualabreden grundsätzlich Vorrang vor den AGB haben. Im Wortlaut des Gesetzes heißt es daher: „Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen. ... Verkäufer kann sich dann nicht mehr auf seine AGB berufen.Welche Nachteile haben Agbs?
Wer legt die AGB fest?
Allgemeine Geschäftsbedingungen (abgekürzt AGB) sind im Unterschied zu einer Individualabrede alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (der Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt (§ 305 Abs. 1 Satz 1 BGB).auch lesen
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