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Inhaltsverzeichnis:
- Können Geldgeschenke vom Sozialamt zurückgefordert werden?
- Kann das Sozialamt Schenkungen zurückfordern?
Können Geldgeschenke vom Sozialamt zurückgefordert werden?
Schenkungen, die aus einer sittlichen Pflicht heraus oder aus Anstand nach § 534 BGB erfolgten, können vom Sozialamt nicht zurückgefordert werden.Kann das Sozialamt Schenkungen zurückfordern?
Der Sozialhilfeträger kann grundsätzlich nur das zurückfordern, was der nun Pflegebedürftige verschenkt hat. Wenn der Beschenkte in einem Vertrag Gegenleistungen übernommen hat, sich zum Beispiel verpflichtet hat, für die Pflege zu sorgen oder das Haus instand zu halten, dann kann er diese Gegenleistungen gegenrechnen.auch lesen
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