Was ist eine salvatorische Klausel im Arbeitsvertrag?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was ist eine salvatorische Klausel im Arbeitsvertrag?
2. Was soll die Salvatorische Klausel verhindern?
3. Was passiert wenn Salvatorische Klausel fehlt?
4. Was ist der Unterschied zwischen Schweigepflicht und Verschwiegenheitspflicht?
5. Warum muss die Schweigepflicht eingehalten werden?

Was ist eine salvatorische Klausel im Arbeitsvertrag?

Er regelt die Rahmenbedingungen der vertraglichen Beziehungen zwischen Ihnen als Arbeitnehmer und Ihrem Chef als Arbeitgeber. Die salvatorische Klausel im Arbeitsrecht sorgt dafür, dass der Arbeitsvertrag gültig bleibt, auch wenn einzelne Klauseln unwirksam sind.

Was soll die Salvatorische Klausel verhindern?

Für diesen Fall soll der teilweise unwirksame oder undurchführbare Vertrag so weit wie möglich erhalten bleiben. Die salvatorische Klausel soll daher in erster Linie verhindern, dass der gesamte Vertrag unwirksam wird und dient damit primär der Schadensbegrenzung.

Was passiert wenn Salvatorische Klausel fehlt?

Ohne die Salvatorische Klausel wäre auf Grundlage des § 139 BGB nun der Mietvertrag insgesamt nichtig, weil eine Teilbestimmung nichtig ist. In den meisten Fällen möchte man aber nicht, dass das Rechtsgeschäft insgesamt nichtig ist, nur weil eine Bestimmung nichtig ist oder eine Lücke vergessen wurde.

Was ist der Unterschied zwischen Schweigepflicht und Verschwiegenheitspflicht?

Die Verschwiegenheitspflicht (auch Schweigepflicht und im StGB als Verletzung von Privatgeheimnissen) ist die rechtliche Verpflichtung bestimmter Berufsgruppen, ihnen anvertraute Geheimnisse nicht unbefugt an Dritte weiterzugeben.

Warum muss die Schweigepflicht eingehalten werden?

Zweck und gesetzliche Grundlagen in Deutschland. Die Schweigepflicht im engeren Sinn dient unmittelbar dem Schutz des persönlichen Lebens- und Geheimnisbereichs (Privatsphäre) einer Person, die sich bestimmten Berufsgruppen oder bestimmten staatlichen oder privaten Institutionen anvertraut.