Ist das Aufstellen von Verkehrsschildern ein Verwaltungsakt?

Inhaltsverzeichnis:

1. Ist das Aufstellen von Verkehrsschildern ein Verwaltungsakt?
2. Wie groß sind autobahnschilder?
3. Wann wird ein Verkehrsschild wirksam?
4. Wann gilt ein Verkehrszeichen als bekannt gegeben?

Ist das Aufstellen von Verkehrsschildern ein Verwaltungsakt?

Ein Verkehrszeichen stellt, sofern es ein Gebot oder Verbot beinhaltet, von seiner Rechtsnatur her einen Verwaltungsakt (VA) in der Form der Allgemeinverfügung dar, § 35 S. 2 Alt. 3 VwVfG. Geregelt i.S.d. VA wird die Benutzung der öffentlichen Sache "Straße", "Weg" oder "Platz".

Wie groß sind autobahnschilder?

400 x 1.500 mm. ALLFORM II Diese Profil wird bei mittelgroßen Verkehrszeichen, insbesondere bei Vor- und Tabellenwegweisern der RWB-Beschilderung und Autobahnschildern mit Größen bis zu einer Fläche von 7 qmtr. angewendet.

Wann wird ein Verkehrsschild wirksam?

Verkehrszeichen sind grundsätzlich gegenüber jedermann wirksam, wenn sie bei Einhaltung der erforderlichen Sorgfalt zu erkennen sind, egal ob der Verkehrsteilnehmer sie tatsächlich wahrnimmt oder nicht.

Wann gilt ein Verkehrszeichen als bekannt gegeben?

Daraus folgt, dass das Verkehrsschild in dem Zeitpunkt als bekanntgegeben gilt, in dem es derartig aufgestellt wird, dass jeder durchschnittliche Verkehrsteilnehmer das Verkehrsschild wahrnehmen kann (so etwa BVerwG, Urteil vom 23. ... Eine öffentliche Bekanntgabe eines Verkehrsschildes ist damit stets zulässig.