Ist ein Richter ein Beamter?

Inhaltsverzeichnis:

1. Ist ein Richter ein Beamter?
2. Warum ist ein Richter kein Beamter?
3. Warum müssen Richter unabhängig sein?

Ist ein Richter ein Beamter?

Allgemeines. Berufsrichter stehen nicht in einem Arbeitsverhältnis, sondern beim Bund oder einem Land in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis eigener Art, dem Richterverhältnis, das dem Dienstverhältnis eines Beamten ähnlich ist. ... Die Ernennung zum Richter erfolgt durch Aushändigung einer Urkunde (§ 17 DRiG).

Warum ist ein Richter kein Beamter?

Richter sind keine Beamte. Sie stehen aber beim Bund oder einem Land in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis, das dem Beamtenverhältnis ähnelt. ... Wären Richter Beamte, so ergäben sich Probleme mit der richterlichen Unabhängigkeit. Beamte sind nämlich weisungsgebunden.

Warum müssen Richter unabhängig sein?

Die richterliche Unabhängigkeit ist kein Standesprivileg der Richter. Vielmehr hat deren Unabhängigkeit den Zweck, eine allein an Recht und Gesetz ausgerichtete Rechtsanwendung der Gerichte sicherzustellen und dient damit dem Interesse der Rechtsuchenden.