Welche Vertragsinhalte sind nichtig?

Inhaltsverzeichnis:

1. Welche Vertragsinhalte sind nichtig?
2. Wann gilt ein Vertrag als nichtig?
3. Welche Geschäfte sind anfechtbar?
4. Was versteht man unter sittenwidrig?
5. Was gilt als sittenwidrig?

Welche Vertragsinhalte sind nichtig?

Unmögliche, widerrechtliche und unsittliche Vertragsinhalte sind nichtig, d.h. solche Verträge sind ungültig.

Wann gilt ein Vertrag als nichtig?

Nichtigkeit tritt ein, wenn das Rechtsgeschäft gegen ein gesetzliches Verbot (§ 134 BGB) oder die guten Sitten (§ 138 BGB) verstößt (v.a. wucherisch ist, Wucher), der gesetzlich vorgeschriebenen oder vereinbarten Form ermangelt (§ 125 BGB) oder wirksam angefochten ist (§ 142 BGB, Anfechtung).

Welche Geschäfte sind anfechtbar?

Anfechtbar sind Geschäfte, die durch arglistige Täuschung herbeigeführt wurden, z.B. wenn ein Händler ein Auto als unfallfrei verkauft, obwohl er es nach einem Totalschaden wieder repariert hat.

Was versteht man unter sittenwidrig?

1. Begriff: Verstoß gegen das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden. Dabei ist bes. die Wertordnung des Grundgesetzes zu berücksichtigen.

Was gilt als sittenwidrig?

Erklärung zum Begriff Sittenwidrig In der Rechtsprechung wird etwas als sittenwidrig bezeichnet, wenn es gegen das Anstandsgefühl eines jeden Menschen verstößt, der billig und gerecht denkt.