Was ist ein Erstattungsbescheid?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was ist ein Erstattungsbescheid?
2. Wie lange dauert Widerspruch Arbeitsamt?
3. Wann wird ein Erstattungsbescheid unanfechtbar?

Was ist ein Erstattungsbescheid?

Im Erstattungsbescheid wird der Hartz IV Empfänger aufgefordert, zu Unrecht erhaltene Hartz IV Bezüge zurück zu zahlen. Nicht in allen Fällen ist eine Rückforderung rechtens.

Wie lange dauert Widerspruch Arbeitsamt?

drei Monate Im Gegensatz zu der verhältnismäßig kurzen Frist, die Betroffene für die Einlegung des Widerspruchs haben, nehmen sich die Jobcenter wesentlich mehr Zeit, um die Widersprüche zu prüfen. So haben die Behörden nach § 88 Abs. 2 des Sozialgesetzbuchs drei Monate Zeit, um einen Widerspruch zu prüfen und zu bescheiden.

Wann wird ein Erstattungsbescheid unanfechtbar?

Gewöhnlich erlischt ein Erstattungsanspruch gemäß § 50 Abs. 4 SGB X vier Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Verwaltungsakt unanfechtbar geworden ist. Wurde eine Überbewilligung bemerkt, aber nicht zurückgefordert, kann das Jobcenter das Geld also nicht mehr einfordern.