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Inhaltsverzeichnis:
- Wie erstellt man ein kontaktverbot?
- Wie lange besteht eine einstweilige Verfügung?
- Was ist ein näherungsverbot?
- Wer kann eine einstweilige Verfügung aufheben?
Wie erstellt man ein kontaktverbot?
Ein Kontaktverbot kann ein Amtsgericht auf Antrag des Klägers nach § 1 und § 2 Gewaltschutzgesetz erlassen. Des Weiteren kann die Polizei im Rahmen der Gefahrenabwehr ein vorläufiges Kontaktverbot aussprechen. Es gilt nur im Verhältnis zwischen natürlichen Personen und ist in der Regel zeitlich befristet.Wie lange besteht eine einstweilige Verfügung?
Was ist ein näherungsverbot?
l Ein Kontakt- und Näherungsverbot Sie können beantragen, dass der gewalttätigen Person verboten wird, sich Ihnen zu nähern, Orte aufzusuchen, an denen Sie sich regelmäßig aufhalten oder Kontakt zu Ihnen aufzunehmen. Dies bezieht sich auch auf Telefon, SMS, Fax und digitale Medien.Wer kann eine einstweilige Verfügung aufheben?
145. Die Aufhebung einer einstweiligen Verfügung ist in dem Verfahren nach § 927 ZPO zu erreichen, wenn sie nicht mehr zu Recht besteht, weil sich maßgebende Umstände nachträglich geändert haben. Der Antrag ist nur zulässig, wenn die einstweilige Verfügung noch besteht.auch lesen
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