Was bedeutet Billigkeitserwägung?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was bedeutet Billigkeitserwägung?
2. Was bedeutet Billigkeitsurteil?
3. Was bedeutet Pflichtgemäßes ermessen?
4. Was versteht man unter Ermessen?

Was bedeutet Billigkeitserwägung?

Es handelt sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und durch Anwendung allgemeiner Grundprinzipien des Rechts ausgelegt wird. Oftmals ist die Milderung von Härten durch eine strikte Anwendung der Gesetze die Folge und auch das Ziel von Billigkeitserwägungen.

Was bedeutet Billigkeitsurteil?

Unterhalt nach billigem Ermessen, des Gerichts. Noch nie gehört: Es ist „recht und billig“. Das tritt ein, wenn die Rechtslage nicht eindeutig ist. Dann wird geurteilt nach eben diesem Grundsatz, was dem "Gerechtigkeitsempfinden" entspricht.

Was bedeutet Pflichtgemäßes ermessen?

... ist einer Behörde eingeräumt, wenn Rechtsvorschriften fehlen, dass oder in welcher Weise sie tätig zu werden hat. In diesem Fall hat die Behörde nach sachlichen Gesichtspunkten unter Abwägung der öffentlichen Belange und der Interessen des einzelnen zu entscheiden.

Was versteht man unter Ermessen?

Das Ermessen räumt einem behördlichen Entscheidungsträger gewisse Freiheiten bei der Rechtsanwendung ein. Enthält eine Rechtsnorm auf der Rechtsfolgenseite ein Ermessen, so trifft die Behörde keine gebundene Entscheidung, sondern kann unter mehreren möglichen Entscheidungen wählen.