Was bedeutet das Wort Präjudiz?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was bedeutet das Wort Präjudiz?
2. Was ist der Sinn der Norm Prüfung durch den Verfassungsgerichtshof?
3. Welche Funktion hat der Verfassungsgerichtshof?
4. Was bedeutet Verfassungsgerichtshof?
5. Wem untersteht das Bundesverfassungsgericht?
6. Was ist mit einer Normenkontrolle gemeint?

Was bedeutet das Wort Präjudiz?

Als Präjudiz (lat. praeiudicium ‚Vorentscheid') bezeichnet man einen richtungsweisenden Gerichtsentscheid, der die Rechtsprechung der untergeordneten Gerichte besonders beeinflusst.

Was ist der Sinn der Norm Prüfung durch den Verfassungsgerichtshof?

Der Verfassungsgerichtshof prüft, ob Verordnungen einer Verwaltungsbehörde gesetzmäßig sind. Er leitet von Amts wegen ein Prüfungsverfahren ein, wenn er Bedenken hat, dass eine Verordnungsbestimmung, die er in einer bei ihm anhängigen Rechtssache anzuwenden hätte, gesetzwidrig sein könnte (Prüfungsbeschlüsse).

Welche Funktion hat der Verfassungsgerichtshof?

Verfassungswidrigkeit von Gesetzen. Eine der zentralen Aufgaben des Verfassungsgerichtshofes ist die Entscheidung darüber, ob Bundes- oder Landesgesetze der Verfassung entsprechen. Hält er ein Gesetz (eine gesetzliche Bestimmung) für verfassungswidrig, so hat er es (sie) aufzuheben.

Was bedeutet Verfassungsgerichtshof?

Der Verfassungsgerichtshof Abkürzung ”VfGH” ist ein Gerichtshof des öffentlichen Rechts mit Sitz in Wien. Er ist als einzige in Österreich zur Ausübung der Verfassungsgerichtsbarkeit berufene Institution eine der wichtigsten Einrichtungen im Rechtsschutzsystem der Bundesverfassung.

Wem untersteht das Bundesverfassungsgericht?

Das Bundesverfassungsgericht ist Gericht und Verfassungsorgan zugleich. Es besteht aus zwei Senaten, denen jeweils acht Richterinnen und Richter angehören. ... Das Bundesverfassungsgericht untersteht als Verfassungsorgan - anders als die Fachgerichte - nicht der Dienstaufsicht eines Ministeriums.

Was ist mit einer Normenkontrolle gemeint?

Als Normenkontrolle bezeichnet man die Überprüfung von Rechtsnormen darauf hin, ob sie mit höherrangigem Recht vereinbar sind.