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Inhaltsverzeichnis:
- Was bedeutet Haftbefehl mit Verschonung?
- Was heißt außervollzugsetzung?
- Welche haftgründe gibt es?
- Wer kann Haftbefehl aufheben?
Was bedeutet Haftbefehl mit Verschonung?
Haftverschonung heißt, dass der Ermittlungsrichter gegen den Beschuldigten einen Haftbefehl erlässt, diesen aber “außer Vollzug setzt”. Das bedeutet, es gibt den Haftbefehl, er wird aber nicht vollzogen.Was heißt außervollzugsetzung?
Außervollzugsetzung eines Haftbefehls im Rahmen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung; Erreichen des Zwecks der Untersuchungshaft durch weniger einschneidende Maßnahmen als deren Vollzug.Welche haftgründe gibt es?
„Klassische“ Haftgründe- Flucht (§ 112 Abs. 2 Nr. 1 StPO)
- Fluchtgefahr (§ 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO)
- Verdunkelungsgefahr (§ 112 Abs. 2 Nr. 3 StPO)
- Strafen der Schwerkriminalität (§ 112 Abs. 3 StPO)
- Wiederholungsgefahr (§ 112a StPO)
Wer kann Haftbefehl aufheben?
Danach ist ein Haftbefehl aufzuheben, wenn die Staatsanwaltschaft es vor Erhebung der öffentlichen Klage beantragt. Trotzdem dieser zwingenden Rechtsfolge kann man nicht sagen, dass der Staatsanwalt damit einen Haftbefehl aufheben kann. Das kann nur der Richter.auch lesen
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