Was besagt 15 HGB?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was besagt 15 HGB?
2. Was schützt 15 HGB?
3. Was bedeutet negative und positive Publizität?
4. Was bedeutet Rosinentheorie?
5. Was sind Eintragungspflichtige Tatsachen?
6. Was bedeutet positive Publizität?
7. Wer ist bei Nichteintragung einer in das Handelsregister Eintragungspflichtigen Tatsache geschützt?
8. Was ist positive Publizität?
9. Was ist mit Rosinentheorie gemeint?
10. Was versteht man unter Prokura?
11. Was sind publizitätsvorschriften?
12. Was versteht man unter Publizitätspflicht der AG?

Was besagt 15 HGB?

(1) Solange eine in das Handelsregister einzutragende Tatsache nicht eingetragen und bekanntgemacht ist, kann sie von demjenigen, in dessen Angelegenheiten sie einzutragen war, einem Dritten nicht entgegengesetzt werden, es sei denn, daß sie diesem bekannt war.

Was schützt 15 HGB?

Die negative Publizität knüpft an das an, was nicht im Register steht. Sie schützt Dritte in ihrem Glauben, dass sich eine wahre und eintragungspflichtige Tatsache, die nicht im Register eingetragen und nicht bekanntgemacht ist, auch nicht ereignet hat (§ 15 Abs. 1 HGB).

Was bedeutet negative und positive Publizität?

Während die negative Publizität das Vertrauen in die Nichtexistenz nicht eingetragener Tatsachen schützt, betrifft die positive Publizität das Vertrauen in die Richtigkeit der vorhandenen Eintragungen.

Was bedeutet Rosinentheorie?

Die Rosinentheorie ist eine vom BGH gemünzte Bezeichnung dafür, in einem juristischen Konflikt selektiv nur die rechtlich vorteilhafte Auslegung von Rechtsvorschriften gelten („Rosinen rauspicken“) zu lassen. Sie wird gemeinhin vom BGH vertreten.

Was sind Eintragungspflichtige Tatsachen?

Eintragungspflichtige Tatsachen Das Handelsregister enthält zunächst Tatsachen, die zwangsweise einzutragen sind. Diese nennt man eintragungspflichtige Tatsachen. Überdies gibt es auch weitere Tatsachen, die man freiwillig eintragen lassen kann. Dies sind die eintragungsfähigen Tatsachen.

Was bedeutet positive Publizität?

Positive Publizität liegt vor, wenn jemand eine im Handelsregister einzutragende Tatsache gegen sich gelten lassen muss, obwohl sie falsch bekannt gemacht wurde.

Wer ist bei Nichteintragung einer in das Handelsregister Eintragungspflichtigen Tatsache geschützt?

Geschützt wird nur derjenige, der guten Glaubens bezüglich der Nichtverwirklichung der nichteingetragenen, aber eintragungspflichtigen Tatsache ist. Als Maßstab für die Bösgläubigkeit gilt nur positive Kenntnis – es wird also jede Unkenntnis geschützt und bloßes Kennenmüssen im Sinne des § 122 II BGB genügt nicht.

Was ist positive Publizität?

Positive Publizität liegt vor, wenn jemand eine im Handelsregister einzutragende Tatsache gegen sich gelten lassen muss, obwohl sie falsch bekannt gemacht wurde.

Was ist mit Rosinentheorie gemeint?

Die Rosinentheorie ist eine vom BGH gemünzte Bezeichnung dafür, in einem juristischen Konflikt selektiv nur die rechtlich vorteilhafte Auslegung von Rechtsvorschriften gelten („Rosinen rauspicken“) zu lassen.

Was versteht man unter Prokura?

Prokura (italienisch procura ‚Vollmacht', von lateinisch procurare ‚für etwas Sorge tragen', zu lateinisch pro ‚für', und lateinisch cura ‚Sorge') ist in Deutschland, Österreich und in der Schweiz bei Unternehmen eine durch einen Kaufmann an Mitarbeiter erteilte umfangreiche geschäftliche Vertretungsmacht.

Was sind publizitätsvorschriften?

Handelsregister, Güterrechtsregister, Vereinsregister sind spezielle Publizitätsvorschriften . Die P. für Unternehmen sind aber insbesondere das Publizitätsgesetz und einschlägige Vorschriften des HGB und des AktG.

Was versteht man unter Publizitätspflicht der AG?

Die Publizitätspflicht oder Offenlegungspflicht ist die gesetzliche Pflicht von bestimmten Unternehmen, insbesondere rechnungslegungsbezogene Informationen zu veröffentlichen.