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Inhaltsverzeichnis:
- Auf welchen Parkplätzen gilt rechts vor links?
- Ist ein Parkplatz öffentlicher Verkehrsraum?
- Wie lange darf ich im Parkhaus stehen?
- Was gehört zum öffentlichen Straßenverkehr?
- Wer muss beim Ausparken warten?
- Was muss ich beim Ausparken beachten?
- Was ist öffentlicher Parkraum?
Auf welchen Parkplätzen gilt rechts vor links?
2. Auf einem allgemein zugänglichen Parkplatzgelände gilt die Grundregel "rechts vor links" (Senat a.a.O.). Vorfahrt- und Vorrangregeln gelten aber nur dort, wo angelegte Fahrspuren eindeutigen Straßencharakter haben.Ist ein Parkplatz öffentlicher Verkehrsraum?
Nach dem Bundesgerichtshof kann auch der private Parkplatz einer Sparkasse öffentlicher Verkehrsraum sein (Az. ... Parkplätze und Parkhäuser von Supermärkten und Einkaufszentren gelten in der Regel ebenfalls als öffentlicher Verkehrsraum.Wie lange darf ich im Parkhaus stehen?
Grundsätzlich könne man „wahrscheinlich von circa 10 bis 15 Minuten” ausgehen. Eine Viertelstunde würde auch der Verkehrsrechtler Ingo-Julian Rösch aus Nürnberg als Obergrenze betrachten. Wenn das Parkhaus die Zeit nach dem Bezahlen in seinen Geschäftsbedingungen regelt, müsse die Regelung angemessen fair sein.Was gehört zum öffentlichen Straßenverkehr?
Öffentlicher Verkehrsraum sind alle Flächen, die der Allgemeinheit wegerechtlich (Widmung) oder tatsächlich (faktisch) zu Verkehrszwecken offen stehen, unabhängig von den Eigentumsverhältnissen (vgl. Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 40. Auflage 2009, Paragraph 1 StVO, Rdnr.Wer muss beim Ausparken warten?
Was muss ich beim Ausparken beachten?
Beim Ausparken ist Blinken Pflicht. Ein kleines aber wichtiges Zeichen: Wer ausparkt, muss anderen Autofahrern mit dem Blinker die eigenen Absichten ankündigen. Auch in einigen anderen Verkehrssituationen ist dies Vorschrift - aber auch kein Freifahrtschein.Was ist öffentlicher Parkraum?
Ein öffentlicher Verkehrsraum liegt allgemein dann vor, wenn die betreffende Verkehrsfläche ausdrücklich oder mit stillschweigender Duldung des Verfügungsberechtigten für jedermann oder aber zumindest für eine allgemein bestimmte größere Personengruppe zur Benutzung zugelassen ist und auch tatsächlich genutzt wird, ...auch lesen
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