Wer hat das straßenverkehrsgesetz erlassen?

Inhaltsverzeichnis:

1. Wer hat das straßenverkehrsgesetz erlassen?
2. Welche Straßenverkehrsordnung gilt?
3. Was regelt das strassenverkehrsgesetz?

Wer hat das straßenverkehrsgesetz erlassen?

Eine wichtige Vorschrift ist § 6 StVG, die das Bundesverkehrsministerium ermächtigt, weitere Rechtsverordnungen zur Regelung des Straßenverkehrs zu erlassen.

Welche Straßenverkehrsordnung gilt?

Die Straßenverkehrsordnung gilt grundsätzlich überall dort, wo öffentlicher Verkehr stattfindet. Also auf Straßen aller Art, aber auch auf öffentlich genutzten Parkplätzen oder in Parkhäusern. Dabei spielt es keine Rolle, ob das Hinweisschild „Hier gilt die StVO“ aufgestellt ist oder fehlt.

Was regelt das strassenverkehrsgesetz?

Das StVG regelt mit anderen Gesetzestexten das Straßenverkehrsrecht. ... Die StVG regelt zusammen mit der Straßenverkehrsordnung (StVO), der Fahrerlaubnisverordnung (FeV), der Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) und der Fahrzeugzulassungsverordnung (FZV) das Straßenverkehrsrecht in Deutschland.