Was bedeutet Wettbewerbsverbot im Arbeitsvertrag?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was bedeutet Wettbewerbsverbot im Arbeitsvertrag?
2. Warum gibt es das Wettbewerbsverbot?
3. Welche Rechtsform hat Wettbewerbsverbot?
4. Was ist ein Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot?
5. Kann Arbeitgeber auf Wettbewerbsverbot verzichten?
6. Wann greift die konkurrenzklausel?
7. Ist ein Konkurrenzverbot rechtens?

Was bedeutet Wettbewerbsverbot im Arbeitsvertrag?

Während des Bestehens eines Arbeitsverhältnisses ist es dem Arbeitnehmer untersagt, seinem Arbeitgeber ohne dessen Einverständnis Konkurrenz zu machen. Der Arbeitnehmer darf also keine Geschäfte im Marktbereich des Arbeitgebers für andere Personen oder auf eigene Rechnung machen.

Warum gibt es das Wettbewerbsverbot?

Es verbietet Angestellten für eine bestimmte Zeit nach einem Arbeitsverhältnis, für einen Wettbewerber tätig zu sein oder eine gleiche Firma zu gründen. Dazu gehört, Kunden gezielt abzuwerben. Hier schuldet der ehemalige Arbeitgeber dem Arbeitnehmer für die vereinbarte Zeit eine Entschädigung.

Welche Rechtsform hat Wettbewerbsverbot?

Das Wettbewerbsverbot ergibt sich aus § 112 UGB und trifft alle Gesellschafter. Danach darf ein Gesellschafter ohne Einwilligung der anderen Gesellschafter weder im Geschäftszweig der Gesellschaft Geschäfte machen noch an einer anderen gleichartigen Gesellschaft als unbeschränkt haftender Gesellschafter teilnehmen.

Was ist ein Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot?

Verstößt der Arbeitnehmer gegen das Wettbewerbsverbot stehen dem Arbeitgeber Schadensersatzansprüche zu. ... Der Schadensersatz umfasst den entgangenen Gewinn. Falls der Arbeitnehmer Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse verletzt hat, kann der Arbeitgeber Schadensersatz auch im Wege der „Lizenzanalogie“ erlangen.

Kann Arbeitgeber auf Wettbewerbsverbot verzichten?

Der Arbeitgeber kann auch vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach § 75 a HGB auf das Wettbewerbsverbot verzichten. Er muss diesen Verzicht allerdings schriftlich erklären. Dabei kann er den Verzicht zusammen mit einer Kündigung oder einen Aufhebungsvertrag verbinden.

Wann greift die konkurrenzklausel?

Das Konkurrenzverbot gilt während der gesamten Dauer des Arbeitsverhältnisses, also auch während der Kündigungsfrist – selbst dann, wenn der Angestellte seinen Urlaub konsumiert oder vom Dienst freigestellt ist.

Ist ein Konkurrenzverbot rechtens?

Ein Konkurrenzverbot ist nichtig, wenn Kunden dem Arbeitnehmer aufgrund dessen persönlicher Fähigkeiten und Eigenschaften folgen. ... Der Arbeitnehmer muss mit den Kenntnissen über den Kundenkreis oder die Fabrikations- oder Geschäftsgeheimnisse den Arbeitgeber erheblich schädigen können.