Was versteht man unter einer Remonstrationspflicht?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was versteht man unter einer Remonstrationspflicht?
2. Was versteht man unter anordnungs und Durchführungsverantwortung?
3. Hat Remonstration aufschiebende Wirkung?
4. Wer hat ein Remonstrationsrecht?

Was versteht man unter einer Remonstrationspflicht?

Hierunter wird die Pflicht des Beamten verstanden, Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen unverzüglich bei dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen. Für Bundesbeamtinnen und Bundesbeamte ist diese in § 63 BBG geregelt.

Was versteht man unter anordnungs und Durchführungsverantwortung?

Einmal hat der Arzt die Anordnungsverantwortung, trifft also die Entscheidung über das "ob" der Maßnahme und muss diese Entscheidung auch verantworten. ... Der Helfer hingegen hat die Durchführungsverantwortung, kümmert sich also um das "wie" der Maßnahme und muss es verantworten.

Hat Remonstration aufschiebende Wirkung?

Normalerweise hat die Remonstration einen aufschiebenden Charakter. Aber wegen der Pflicht zur Beaufsichtigung der Schüler*innen muss beachtet werden, dass gem. § 36 Abs. 3 BeamtStG bei Gefahr im Verzug die sofortige Ausführung der Anordnung verlangt werden kann.

Wer hat ein Remonstrationsrecht?

Hierunter wird die Pflicht des Beamten verstanden, Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen unverzüglich bei dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen. Für Bundesbeamtinnen und Bundesbeamte ist diese in § 63 BBG geregelt.