Ist die Erinnerung eine Klage?

Inhaltsverzeichnis:

1. Ist die Erinnerung eine Klage?
2. Wann Erinnerung ZPO?
3. Was ist eine Erinnerung vor Gericht?
4. Was ist eine Erinnerung gegen den Kostenansatz?
5. Bei welchem Gericht wird die Erinnerung eingereicht?
6. Was bedeutet Erinnerung bei Gericht?

Ist die Erinnerung eine Klage?

Handelt das Vollstreckungsgericht, sind Erinnerung (§ 766 ZPO) oder sofortige Beschwerde (§ 793 ZPO) denkbar. Die sofortige Beschwerde (§ 793 ZPO) ist gegeben, wenn das Gericht eine „Entscheidung“ i.S. des § 793 ZPO (aufgrund freigestellter mündlicher Verhandlung) erlassen hat.

Wann Erinnerung ZPO?

Erinnerung. (1) 1Gegen die Entscheidungen des beauftragten oder ersuchten Richters oder des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle kann binnen einer Notfrist von zwei Wochen die Entscheidung des Gerichts beantragt werden (Erinnerung).

Was ist eine Erinnerung vor Gericht?

Der Antrag, gegen Entscheidungen des beauftragten oder ersuchten Richters (§ 361, § 362 ZPO) oder des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle die Entscheidung durch das Gericht herbeizuführen, wird im Gesetz als Erinnerung bezeichnet (§ 573 ZPO).

Was ist eine Erinnerung gegen den Kostenansatz?

NV: Mit der Erinnerung gegen den Kostenansatz gemäß § 66 Abs. 1 GKG können nur Einwendungen erhoben werden, die sich gegen die Kostenrechnung selbst richten, d.h. gegen Ansatz und Höhe einzelner Kosten oder gegen den Streitwert.

Bei welchem Gericht wird die Erinnerung eingereicht?

3Die Erinnerung ist bei dem Gericht einzulegen, das für die Entscheidung über die Erinnerung zuständig ist. 4Die Erinnerung kann auch bei der Staatsanwaltschaft eingelegt werden, wenn die Kosten bei dieser angesetzt worden sind.

Was bedeutet Erinnerung bei Gericht?

Der Antrag, gegen Entscheidungen des beauftragten oder ersuchten Richters (§ 361, § 362 ZPO) oder des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle die Entscheidung durch das Gericht herbeizuführen, wird im Gesetz als Erinnerung bezeichnet (§ 573 ZPO).