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Inhaltsverzeichnis:
- Was sind die Voraussetzungen für eine Spielstraße?
- Was heißt VwV StVO?
- Ist eine Verwaltungsvorschrift ein Gesetz?
Was sind die Voraussetzungen für eine Spielstraße?
Innerhalb dieses Bereiches gilt: Fußgänger dürfen die Straße in ihrer ganzen Breite benutzen; Kinderspiele sind überall erlaubt. Der Fahrzeugverkehr muss Schrittgeschwindigkeit einhalten. Die Fahrzeugführer dürfen die Fußgänger weder gefährden noch behindern; wenn nötig müssen sie warten.Was heißt VwV StVO?
Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO), zu- letzt geändert durch Artikel 1 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift vom 22. Mai 2017 (BAnz AT B8), bedarf aufgrund zwischenzeitlich in Kraft getretener Rechts- änderungen entsprechender Anpassungen.Ist eine Verwaltungsvorschrift ein Gesetz?
Verwaltungsvorschriften beruhen auf dem hierarchischen Aufbau der Verwaltung und regeln so von oben nach unten Einzelheiten der Tätigkeit nachgeordneter Verwaltungsbehörden. Sie sind Rechtsvorschriften und grundsätzlich – mangels Außenwirkung – keine auf den Bürger unmittelbar wirkenden Rechtsnormen.auch lesen
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