Wie kann man sich etwas patentieren lassen?

Inhaltsverzeichnis:

1. Wie kann man sich etwas patentieren lassen?
2. Was ist eine gebrauchsmusteranmeldung?
3. Wie viel kostet ein Patent in Deutschland?
4. Was passiert wenn ein Patent ausläuft?
5. Wie lange gilt ein internationales Patent?
6. Wird ein Gebrauchsmuster geprüft?

Wie kann man sich etwas patentieren lassen?

In Deutschland erfolgt die Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt - kurz DPMA in München. Ihr Patent anmelden können Sie aber auch persönlich in den Dienststellen München, Berlin oder Jena. Dort reichen Sie den Antrag für das Patent mit allen Unterlagen ein. Hier finden Sie den Kontakt zum Patentamt.

Was ist eine gebrauchsmusteranmeldung?

Die wichtigsten Links zur Gebrauchsmusteranmeldung Das Gebrauchsmuster ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Im Eintragungsverfahren werden Neuheit, erfinderischer Schritt und gewerbliche Anwendbarkeit nicht geprüft. ... Ein Patent kann zwanzig Jahre, ein Gebrauchsmuster maximal zehn Jahre lang aufrechterhalten werden.

Wie viel kostet ein Patent in Deutschland?

Das DPMA warnt

Gebührenart	Höhe
Anmeldegebühr bei elektronischer Anmeldung (inklusive 10 Patentansprüche)	40 Euro
- für jeden weiteren Anspruch erhöht sich die Gebühr um	20 Euro
Anmeldegebühr bei Anmeldung in Papierform (inklusive 10 Patentansprüche)	60 Euro
- für jeden weiteren Anspruch erhöht sich die Gebühr um	30 Euro

Was passiert wenn ein Patent ausläuft?

Eine Bekanntgabe ist aus mehreren Gründen sozial vorteilhaft gegenüber einer Geheimhaltung: Nach dem Auslaufen des Patentschutzes (spätestens nach Ablauf der Höchstlaufzeit von üblicherweise 20 Jahren) kann jeder die Erfindung frei nutzen.

Wie lange gilt ein internationales Patent?

Ein "Weltpatent" gibt es allerdings nicht. Wenn Sie Ihre Erfindung im Ausland anmelden wollen, haben Sie zwölf Monate lang das sogenannte Prioritätsrecht. Das bedeutet, dass Sie Ihre Erfindung innerhalb von 12 Monaten nach der deutschen Anmeldung im Ausland anmelden können.

Wird ein Gebrauchsmuster geprüft?

Das Gebrauchsmuster ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Im Eintragungsverfahren werden Neuheit, erfinderischer Schritt und gewerbliche Anwendbarkeit nicht geprüft. ... Ein Patent kann zwanzig Jahre, ein Gebrauchsmuster maximal zehn Jahre lang aufrechterhalten werden.