Was für Arten von Ministern gibt es?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was für Arten von Ministern gibt es?
2. Wie ensteht ein Gesetz?
3. Wer kann Einspruch gegen ein Landesgesetz erheben?
4. Welche Kompetenzen muss ein Verfassungsgesetz beschränken damit der Bundesrat ein absolutes Veto einlegen kann?

Was für Arten von Ministern gibt es?

In Deutschland gibt es zwei verschiedene Arten von Ministern: Die Bundesminister und die Landesminister. Die Bundesminister sitzen in der Bundesregierung und sind die wichtigsten Mitarbeiter der Bundeskanzlerin. Die Landesminister sitzen in den Regierungen der verschiedenen Bundesländer.

Wie ensteht ein Gesetz?

Ein von einem Ministerium erarbeiteter Gesetzesentwurf wird in der Regel durch das Kabinett gebilligt und zunächst dem Bundesrat zur Stellungnahme zugeleitet. ... Die große Mehrheit aller vom Bundestag verabschiedeten Gesetze muss also durch den Bundesrat bestätigt werden.

Wer kann Einspruch gegen ein Landesgesetz erheben?

Die Bundesregierung kann seitdem nur bei Gesetzesbeschlüssen der Landtage, die Abgaben betreffen, Einspruch erheben. Bei Gesetzesbeschlüssen, die die Organisation von Behörden der allgemeinen staatlichen Verwaltung (insbesondere Bezirkshauptmannschaften) betreffen, muss die Bundesregierung weiterhin zustimmen.

Welche Kompetenzen muss ein Verfassungsgesetz beschränken damit der Bundesrat ein absolutes Veto einlegen kann?

In einigen Fällen hat der Bundesrat jedoch ein "absolutes" Vetorecht, das bedeutet, dass ohne die ausdrückliche Zustimmung des Bundesrates kein Gesetz bzw. kein Staatsvertrag zustande kommen kann: Verfassungsgesetze oder Bestimmungen, durch die Kompetenzen der Länder eingeschränkt werden.