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Inhaltsverzeichnis:
Kann man eine App schützen lassen?
Nach dem deutschen und europäischen Patentrecht ist Software „als solche“ grundsätzlich nicht patentfähig. Das bedeutet, dass es nicht möglich ist, ein bestimmtes Anwendungsprogramm insgesamt zum Patent anzumelden.Wie viel kostet ein Namenspatent?
Das DPMA warnt| Gebührenart | Höhe |
|---|---|
| Anmeldegebühr bei elektronischer Anmeldung (inklusive 10 Patentansprüche) | 40 Euro |
| - für jeden weiteren Anspruch erhöht sich die Gebühr um | 20 Euro |
| Anmeldegebühr bei Anmeldung in Papierform (inklusive 10 Patentansprüche) | 60 Euro |
| - für jeden weiteren Anspruch erhöht sich die Gebühr um | 30 Euro |
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