Wann Entreicherung?

Inhaltsverzeichnis:

1. Wann Entreicherung?
2. Was ist eine Entreicherung?
3. Wann die Saldotheorie ansprechen?
4. Wann prüfe ich 812 BGB?
5. Was ist eine aufgedrängte Bereicherung?
6. Warum hat die Leistungskondiktion Vorrang?
7. Was sind Bereicherungsrechtliche Ansprüche?
8. Ist Bereicherungsrecht Schuldrecht?
9. Was ist ein Zuweisungsgehalt?
10. Was ist eine Rückgriffskondiktion?
11. Was ist eine Leistungsbeziehung?
12. Wann wird 812 BGB geprüft?

Wann Entreicherung?

Eine Entreicherung liegt nur dann vor, wenn sich das Erlangte oder ein Wertersatz nicht mehr im Vermögen des Bereicherten befinden und der Bereicherte durch die Weggabe des Erlangten sich auch keine Aufwendungen erspart hat. ... Das Berufen auf die Entreicherung bezeichnet man auch als Einrede der Entreicherung.

Was ist eine Entreicherung?

Von einer Entreicherung spricht man im Bereicherungsrecht, wenn jemand durch das Etwas, das er erlangt hat, nicht mehr bereichert ist, mit der Folge, dass er auch den Wert der Bereicherung nicht herausgeben muss (§ 818 Abs. 3 BGB).

Wann die Saldotheorie ansprechen?

Allgemein. Die Saldotheorie ist ein Lösungsansatz für die Rückabwicklung nichtiger Verträge im Bereicherungsrecht. So sollen auch bei der Rückabwicklung von unwirksamen gegenseitigen Verträgen die jeweiligen Leistungspflichten in einem Abhängigkeitsverhältnis zueinander stehen.

Wann prüfe ich 812 BGB?

§ 812 Herausgabeanspruch (1) Wer durch die Leistung eines anderen oder in sonstiger Weise auf dessen Kosten etwas ohne rechtlichen Grund erlangt, ist ihm zur Herausgabe verpflichtet. ... (2) Als Leistung gilt auch die durch Vertrag erfolgte Anerkennung des Bestehens oder des Nichtbestehens eines Schuldverhältnisses.

Was ist eine aufgedrängte Bereicherung?

bezeichnet den Fall, daß durch Bereicherungsrecht (§§ 812 ff. BGB) etwas abgeschöpft werden soll, was der Bereicherungsschuldner gar nicht haben wollte. ... bestehende Beseitigungsansprüche (z.B. § 1004 BGB) einredeweise geltend zu machen, so daß der Anspruch nicht durchsetzbar ist.

Warum hat die Leistungskondiktion Vorrang?

Der Grundsatz vom Vorrang der Leistungskondiktion ist vielleicht das wichtigste Prinzip im Bereicherungsrecht. ... Dieses Prinzip lässt sich am besten vor dem Hintergrund der Schuldverhältnisse verstehen: Das Bereicherungsrecht dient der Rückabwicklung rechtsgrundloser Vermögensverschiebungen.

Was sind Bereicherungsrechtliche Ansprüche?

Das Bereicherungsrecht ist ein Teilgebiet des deutschen Zivilrechts, das die Rückabwicklung rechtsgrundloser Vermögensverschiebungen zum Gegenstand hat. Die ungerechtfertigte Bereicherung ist in den §§ 8 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) als gesetzliches Schuldverhältnis geregelt.

Ist Bereicherungsrecht Schuldrecht?

Das Bereicherungsrecht ist ein Teilgebiet des deutschen Zivilrechts, das die Rückabwicklung rechtsgrundloser Vermögensverschiebungen zum Gegenstand hat. Die ungerechtfertigte Bereicherung ist in den §§ 8 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) als gesetzliches Schuldverhältnis geregelt.

Was ist ein Zuweisungsgehalt?

a) Die Lehre vom Zuweisungsgehalt. Das, was der Gläubiger vom Schuldner der Eingriffskondiktion verlangt, darf dem Schuldner zunächst nicht durch Leistung einer Person zugeflossen sein. Es gilt der Grundsatz des Vorrangs der Leistungskondiktion.

Was ist eine Rückgriffskondiktion?

Von Rückgriffskondiktion spricht man, wenn jemand, der an einen anderen unter Begünstigung eines Dritten geleistet hat, von dem Dritten Ersatz verlangt.

Was ist eine Leistungsbeziehung?

Die Lehre vom Vorrang der Leistungsbeziehung (fälschlicherweise oftmals bezeichnet als „Vorrang der Leistungskondiktion“) ist eine Lehre im Bereicherungsrecht. ... Die Bereicherung ist vorrangig entlang der Leistungskette („über das Dreieck“) abzuwickeln.

Wann wird 812 BGB geprüft?

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) § 812 Herausgabeanspruch Diese Verpflichtung besteht auch dann, wenn der rechtliche Grund später wegfällt oder der mit einer Leistung nach dem Inhalt des Rechtsgeschäfts bezweckte Erfolg nicht eintritt.